Geldsegen für Abgeordnete in Rom
Die Abgeordneten in Rom dürfen sich freuen. Satte 32 Millionen Euro an Fraktionsbeiträgen zahlt die Kammer heute an ihre Mitglieder aus, rund 200.000 Euro davon gehen an die Südtiroler Volkspartei., so Tageszeitung Online.
Die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen. Sage und schreibe 138,3 Millionen Euro hat die Abgeordnetenkammer in Rom heute im Zuge der sogenannten „Spending Review“ eingespart. Das ist ein Minus von 1,68 Prozent, für italienische Verhältnisse eine stolze Zahl. Unter dem allgemeinen Sparzwang konnten auch die Beiträge an die einzelnen Fraktionen deutlich zurückgefahren werden: von 35,45 Millionen Euro im Jahr 2013 auf mittlerweile 32 Millionen Euro.
Grund für die Einsparungen ist eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2012. Seitdem gibt es nur mehr einen „Einheitsbeitrag“ für alle Fraktionen. Finanziell wird die Auszahlung im Senat und der Kammer unterschiedlich geregelt. Im Senat bekommt jede Fraktion einen Sockelbetrag von rund 700.000 Euro. Dazu noch einmal rund 30.000 Euro für jeden Abgeordneten. Die Autonomiegruppe der SVP besteht aus insgesamt zehn Senatoren. Damit kommt man jährlich auf rund eine Million Euro.
Mit deutlich weniger Geld, rund 200.000 Euro, muss die SVP-Gruppe in der Abgeordnetenkammer auskommen. Grund dafür ist der Aufteilungsschlüssel der Fraktionsgelder: Die Gesamtsumme von 32 Millionen Euro wird einfach durch die 630 Kammerabgeordneten geteilt. Damit kommt man auf 50.793,65 Euro pro Abgeordneten. Dieser Betrag wird dann mit jenen Mitgliedern multipliziert, die die zehn Fraktionen in der Abgeordnetenkammer jeweils haben.
Die PD-Fraktion bekommt damit allein in der Abgeordnetenkammer 11,4 Millionen Euro jährlich, der Movimento 5 Stelle 3,8 Millionen Euro und Silvio Berlusconis Forza Italia 3,7 Millionen Euro.
Die SVP sitzt in der gemischten Fraktion. Mit 18 Mitgliedern kommt diese Fraktion auf eine jährliche Zuwendung von 829.060 Euro. Davon entfallen rund 200.000 Euro auf die vier SVP-Parlamentarier Renate Gebhard, Albrecht Plangger, Manfred Schullian und Daniel Alfreider.
Das ist deutlich weniger als das, was die Kollegen im Senat bekommen; aber immer noch genug, um einigermaßen anständig über die Runden zu kommen.
Könnte man meinen.
