Der Versuch einer Kurzanalyse.
Von Andreas Pöder
Die Welt hat wieder einen Bösen, zumindest aus europäischer Sicht. Nicht etwa einen der arabischen oder afrikanischen Schlächter, die Bürgerkriege führen, Terror finanzieren, die foltern und massenmorden. Auch nicht Chinas Machthaber, die Kinderarbeit zulassen oder jährlich hunderte Leute hinrichten. Auch nicht etwa der pummelige Diktator in Nordkorea, der seine Leute hungern lässt und am liebsten mit Atomwaffen spielt. Höchstens der Wahnsinnige vom Bosporus, Erdogan, kommt noch irgendwie nahe ran, aber eben nur nahe.
Nein, das wirklich Böse sitzt jetzt im Weißen Haus in Washington und sorgt für sich überschlagende Schreckensmeldungen im europäischen Blätterwald: Der neue Gottseibeiuns, Donald Trump. Halblinke und Ganzlinke, Grüne und Mittelschwarze hyperventilieren fast stündlich beim Anblick von Trumps lächerlicher Haartolle. Wenn er auch nur die Füllfeder zückt, dann steht uns aufgeklärten europäischen Superdemokraten und Kontinentalmoralisten das Entsetzen ins Gesicht geschrieben: “Er wird doch nicht…?! Hat er etwa schon wieder … ? Wann drückt er den Atomknopf? Das war ja zu erwarten! Unerhört, dieser Mann. Wie konnten die Amerikaner nur….?!”
Ja, das ist tatsächlich die Frage: Wie konnten die Amerikaner sich nur erlauben, den Kandidaten zum Präsidenten zu wählen, den sie wollten, ohne vorher Europa zu fragen?
Dabei täten wir Europäer gut daran, über unsere eigene Situation nachzudenken. Amerika hat einen gewählten Präsidenten, der in den meisten Bundesstaaten die meisten Wahlleute erhielt, ob es uns passt oder nicht.
Was haben wir Europäer denn Besonderes zu bieten, das unsere Arroganz gegenüber den Amerikanern rechtfertigen würde? Eine deutsche Kanzlerin, die täglich Verfassungsbruch begeht, die wichtigste Entscheidung ihrer Amtszeit trifft, ohne die EU-Partner, die eigene Regierung und schon gar nicht das eigene Parlament zu fragen.
Eine EU, die nicht imstande ist, ihre Grenzen zu schützen.
Ein Großbritannien, das sich mal so aus einer Laune heraus selbst ins Abseits wählt.
Ein Frankreich mit einem Trottel als Präsidenten der zwei Journalisten die wüstesten Beleidigungen gegen alle möglichen Amts- und Würdenträger Frankreichs ins Buch diktiert und sich dann mit einem Roller auf dem Weg zu seiner Geliebten macht und fotografieren lässt.
Ein Österreich, das ein Jahr lang nicht imstande war, einen neuen Präsidenten zu wählen, weil Wahlgesetze gebrochen wurden und die Wahlorganisation katastrophal war.
Ein Griechenland, das sich täglich neu eine Grube schaufelt, und, ja, ein Italien, in dem nach Silvio Bungusconi schon seit Jahren kein regulär durch Wahlen ins Amt gehievter Ministerpräsident mehr regiert und in dem ein Parlament Gesetze beschließt, welches auf der Basis eines vom Verfassungsgericht annullierten Wahlgesetzes gewählt wurde.
Wir Europäer wollen also den Amerikanern Lektionen in Sachen Demokratie, Verfassunsgmäßigkeit und seriöse Politik erteilen? Wie arrogant wir doch von diesem alten staubigen Kontinent aus in die Welt hinaus moralisieren.
Die neueste Schreckensmeldung ist jene, dass Donald Trump seine Frau öffentlich nicht küsst. Der Bastard! Wie kann er nur?!
Hat der weltweit immer noch hochangesehne Bill Clinton das je getan, seine eigene Frau meine ich? Oder hat Renzi seine Agnese öffentlich je geherzt, oder Merkel je ihren Gatten schmachtend verschlungen? Warum sollte das Trump tun? Würde er es tun, dann würden Europas Moralisten sich darüber mokieren, dass “der alte geile Sack seine hübsche junge Frau öffentlich begrabscht”.
Ich hätte vermutlich Hillary Clinton gewählt und halte Trump für einen ziemlich skrupellosen Geschäftemacher. Seine Einstellung zu Folter und seine Haltung gegenüber Frauen, Minderheiten und Andersdenkenden ist verwerflich, aber ich schaue auch interessiert auf die ersten ziemlich aktiven Tage des neuen US-Präsidenten.
Und deshalb zur eigentlichen Frage: Würde Trump in Europa funktionieren? Im Wahlkampf wohl kaum. Zu unterschiedlich sind die inhaltlichen Botschaften, die Systeme, die Wahlbewegungen.
Würde seine Politik bei uns funktionieren?
In vielen Bereichen nicht, weil die Politikansätze völlig verschieden sind. So ist Europas Gesundheitssystem mit der Gesundheitsversorgung für mehr oder weniger alle doch als unverzichtbare Errungenschaft zu sehen. Wer das, wie es Trump in den USA mit dem von Obama geschaffenen System tut, in Frage stellen würde, der wäre in Europa zurecht sehr schnell erledigt.
In anderen Bereichen, wie etwa dem Freihandelssektor, dem Druck auf die Unternehmen, Arbeitsplätze nicht ins Ausland zu verlagern, oder im Bereich der Zuwanderung würde ein Entscheider und politischer Macher inhaltlich durchaus auch in Europa Beifall erhalten. Schwierig würde es in der Umweltfrage, der Klimawandel wird in Europa nicht in Frage gestellt, der Umweltschutz auch nicht. Aber die teilweise wahnwitzige Überregulierug mit Gesetzen, Bestimmungen und Verboten auch in diesem Bereich könnte man auch bei uns lockern, da würde Trump durchaus funktionieren.
Dann in der Frage der political correctness: Die haben mittlerweile auch viele Europäer satt. Und in der Zuwanderungs-, Flüchtlings- und Sicherheitsfrage würde ein europäischer Trump viel Zustimmung ernten, zum Schrecken der Gutmenschenelite.
Abgesehen von den inhaltlichen Aspekten, die oft nicht von den USA nach Europa übertragbar sind, könnte aber die Methode Trump in Europa, ja gar bei uns im kleinen Südtirol funktionieren? Nicht die Wahlkampfart, nein die Macher-Methode, die er seit seinem Amtsantritt an den Tag legt.
Nun es wäre durchaus wohltuend, wenn man auch bei uns im kleinen Südtirol von Regierungschefs die Umsetzung von Ankündigungen erwarten könnte.
Das würde etwa bedeuten, dass in Südtirol die Gesundheitsreform bereits 2014 über die Bühne gegangen wäre, mit der Auflösung der Bezirksdirektionen, die nur Geld kosten und Bürokratie bringen. Mit der Beibehaltung der Geburtenstationen, weil ein solcher Macher nie diese sehr bürgernahen und familienfreundliche Strukturen schließen würde, mit Zwangsmethoden zur Verringerung der Patienten-Wartezeiten und mit sehr kreativen und effizienten Angeboten, um Südtiroler Ärzte wieder nach Südtirol zu holen.
In der Flüchtlingsfrage würde ein solcher Machertyp dem Staat die Schein-Flüchtlinge zurückschicken, hier klare Regeln schaffen und für deren Einhaltung sorgen und den Missbrauch des Sozialsystems abstellen. Auch die teils hausgemachte Überbürokratisierung würde ein solcher Politmacher doch ziemlich schnell einschränken. Und auch der Bauernbundlobby würde er deutlich machen, dass sie nicht auch noch die 61-ste und 62-ste Sonderförderung braucht.
Es könnte auch nicht schaden, wenn ähnlich wie in den vergangenen Tagen in den USA geschehen, eine Südtiroler Regierungschef jenen Südtiroler Unternehmen ordentlich in den Hintern treten würde, die zwar hier Beiträge kassieren und ihre Produkte verkaufen und sogar mit der Marke Südtirol und dem Alpenflair werben, aber neue Arbeitsplätze außerhalb Südtirols schaffen. Da bräuchte es die richtige Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche.
Und die vielen öffentlichen Südtiroler Aufträge, die an Firmen außerhalb Südtirols gehen, könnte man wohl auch effizienter im Land behalten.
In der Familienpolitik würden auch rasch neue Akzente gesetzt werden, jenseits von Gender-Gaga und Auslagerung der Kinderbetreuung.
Einen Mauerbau würde es hier bei uns sicher nicht geben, auch nicht bei Salurn. Die Südtiroler Version des Mauerbaus wäre knallharte Abschaffung der nutzlosen Region.
Also etwas weniger Merkel und etwas mehr Trump dürfte es in Europa schon sein, nicht zuviel von beiden. Im übertragenen Sinne auch in Südtirol.