Umstrittene Großkundgebung von Türken in Köln am Sonntag

von Claudia von Dzerzawa

Am Sonntag wollen Tausende Erdogan-Anhänger in Köln auf die Straße gehen. Ob dabei auch Politiker aus der Türkei zugeschaltet werden, entscheidet sich in Karlsruhe. Der türkische Präsident Erdogan erhebt derweil Vorwürfe gegen Berlin. Quelle: ntv.de

Vor der umstrittenen Großkundgebung von Türken in Köln hat die Polizei die Zahl der Einsatzkräfte aufgestockt. Zugleich hielt sich der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies ein Verbot der Kundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weiter offen, wie er im WDR sagte. Während Politiker verschiedener Parteien die Teilnehmer zur Mäßigung aufriefen, warf Erdogan Deutschland und Österreich mangelnde Meinungsfreiheit vor.

Die in Deutschland und Österreich lebenden Türken dürften nicht protestieren, so sagte Erdogan am Freitagabend. Ihnen ist es gar verboten worden, die türkische Flagge vor ihren Häusern zu hissen. Beiden Äußerungen entsprechen aber nicht der Wahrheit: In Deutschland gibt es kein Flaggenverbot. Zudem ist die Großkundgebung in Köln weiterhin genehmigt.

Angesichts der angespannten Lage und der hohen Zahl an Demonstranten forderte Kölns Polizeipräsident Mathies weitere Hunderte Einsatzkräfte an. Inzwischen stehen seinen Angaben zufolge 2700 Beamte für den Einsatz am Sonntag bereit. Zuvor waren 2300 Beamte eingeplant. Mathies bekräftigte, „sofort und konsequent“ gegen Gewalt einzuschreiten. „Beim Zusammentreffen von Linksextremisten und Rechtsextremisten müssen wir leider immer davon ausgehen, dass nicht nur Meinung geäußert wird.“ Er ist „zuversichtlich, dass Köln morgen einen friedlichen Tag erlebt“, so sagte Mathies mit Blick auf diese massive Präsenz.

Der Polizeipräsident schloss auch ein Verbot der Pro-Erdogan-Demonstration nicht aus. Er lasse sich stündlich über die Entwicklung der Lage informieren und könnte auf dieser Grundlage eine entsprechende Entscheidung treffen, betonte Mathies. Nach bisherigem Kenntnisstand wolle der Sportminister der Türkei anreisen. Dies ist in die bisherige Lagebewertung bereits eingeflossen. Einen Auftritt des türkischen Außenministers habe er verhindern können.

Quelle: https://claudia2902.wordpress.com/2016/07/30/umstrittene-grosskundgebung-von-tuerken-in-koeln-am-sonntag/