Der für fremdenfeindliche Aussagen in Verruf geratene Autor Akif Pirinçci muss nun für seine Rede beim Pegida-Jahrestag mit einem Nachspiel rechnen . Gerichtlich als auch beruflich.
Die verbalen Entgleisungen des deutsch-türkischen Autors und Rechtspopulisten bei der Pegida-Kundgebung in Dresden schlugen hohe Wellen und haben Konsequenzen. “Wir ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung”, so äußerte sich Oberstaatsanwalt Lorenz Haase in Dresden. Pegida-Chef Lutz Bachmann entschuldigte sich.
Ausschlaggebend für die Ermittlungen war die Anzeige einer Privatperson, die noch in der Nacht bei der Polizei eingegangen war, so sagte Oberstaatsanwalt Haase. “Wir prüfen die strafrechtliche Relevanz.”
Konkret geht es um den Satz:
“Es gäbe natürlich andere Alternativen, aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.”
Pirinçci hatte ihn am Montag nicht auf Flüchtlinge bezogen. Vielmehr versuchte er damit, deutsche Politiker zu verunglimpfen, die, so seine Wortwahl – “zunehmend als Gauleiter gegen das eigene Volk” agierten.
Pegida steht für die “Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes”. Die Bewegung entstand vor einem Jahr in Dresden und hatte sich im Januar gespalten. Seitdem nehmen Beobachter eine deutliche Radikalisierung wahr. Auch erkennbar Rechtsextreme und Hooligans laufen bei den sogenannten Montagsspaziergängen mit.
Zum Jahrestag hatte das Bündnis am Montag 15.000 bis 20.000 Anhänger mobilisiert. Eine etwa gleich große Zahl an Menschen protestierte unter dem Slogan “Herz statt Hetze” gegen rechte Stimmungsmache. Die angespannte Stimmung entlud sich am späten Abend in Ausschreitungen.
Die Verlagsgruppe Random House teilte am Dienstag mit, dass sie Pirinçcis Katzenbücher aus dem Programm nehmen wird. “Als Reaktion auf seine inakzeptablen Äußerungen werden unsere bereits vor Jahren veröffentlichten, ausschließlich belletristischen Bücher von Akif Pirinçci umgehend gesperrt und nicht mehr angeboten”, hieß es in einer Stellungnahme der Verlage Diana, Goldmann und Heyne. Sie distanzierten sich entschieden und zeigten sich von Pirinçcis Äußerungen bestürzt.
Ich persönlich bin der Meinung: “Wer hetzt, kann sich nicht auf die freie Meinungsäußerung berufen. Er hat die Grenze der Meinungsfreiheit längst überschritten.”
Das Internationale Auschwitz Komitee verurteilte die KZ-Bemerkung als “widerliches Signal der Schamlosigkeit”. Die Instrumentalisierung des Begriffes “KZ” lasse die Überlebenden deutscher Konzentrationslager, die KZs am eigenen Leib erfahren hätten, fassungslos und verstört zurück, teilte das Komitee am Dienstag in Berlin mit.
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