Anna Pittarelli, „Ja zu geradlinigem Einsatz für die Bürger – Nein zur Koalition des Stillstandes”2 min read

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Den Medien entnehme ich, dass die Parteileitung der SVP mich heute als Mitglied ausgeschlossen hat. Weil ich bislang nicht persönlich über die Entscheidung informiert worden bin, weiß ich auch nicht, wie diese Entscheidung begründet wurde.

Ich nehme zur Kenntnis, dass die Sammelpartei Menschen ausschließt, die eine eigene Meinung haben. Menschen, die nach der Wahl dieselbe Meinung vertreten wie vor der Wahl.

Die SVP hat sich vor den Gemeinderatswahlen in Bozen von den Ökosozialen losgesagt, um die Koalition des langjährigen Stillstandes zu beenden und eine Koalition der Erneuerung zu bilden.

Nach der Wahl waren die ersten Gesprächspartner jene, denen man vor der Wahl – aus gutem Grund und aus leidiger Erfahrung – die Zusammenarbeit aufgekündigt hatte. Die Bozner SVP vertritt also nach der Wahl eine andere Haltung als vor der Wahl. Ich weiß aus zahlreichen Gesprächen, dass diese Wendung auch innerhalb der SVP von vielen sehr, sehr kritisch gesehen wird. Es wäre jetzt an der Zeit, hier einen mutigen Schritt zu gehen für eine echte Erneuerung.

Ich persönlich habe meine Ablehnung dieser Neuauflage einer Koalition des Stillstandes mehrfach zum Ausdruck gebracht. Die Behauptung, ich hätte niemanden über meine Haltung informiert, ist unwahr und allzu durchsichtig.

Ich stelle fest, dass die SVP kritische Geister ausschließt um sie mundtot zu machen.

Ich stelle fest, dass die innerparteiliche Pluralität in der Sammelpartei offensichtlich unzulässig und unerwünscht ist.

Ich stelle fest, dass die SVP nach der Wahl nicht jene Haltung beibehält, die sie vor der Wahl angekündigt hatte.

Ich stelle fest, dass jene bestraft werden, die nach der Wahl dasselbe sagen wie vor der Wahl.

Ich stelle fest, dass die Beschäftigung mit sich selbst und mit dem Postenschacher offensichtlich wichtiger ist als die Diskussion über Themen, die für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger wichtig sind.

Ich werde meinen Weg der Geradlinigkeit weiter fortsetzen und für die Bürgerinnen und Bürger sowie für eine bessere Zukunft für Bozen kämpfen.

Anna Pittarelli