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Wird Meran unregierbar?

13 Maggio 2015

Wird Meran unregierbar?

Dieses Szenario ist derzeit in aller Munde, dabei entbehrt es jeglicher Grundlage“.

Am 24. Mai muss sich Meran entscheiden, wer neuer Bürgermeister werden soll? Nachdem keiner der beiden Kandidaten fürs Amt in der ersten Wahlrunde die 50-Prozent-Marke knacken konnte, stehen nun Stichwahlen an. Die Stimmung ist allgemein sehr angespannt.

Der Kandidat der grünen Bürgerliste, Paul Rösch, ärgerte sich über die Partei seines Mitbewerbers. Rösch und sein Bündnis mit den Grünen könnten keine tragfähige Regierung bilden. „Das ist in höchstem Maße unfair, inhaltlich völliger Quatsch und zeigt nur, dass sich die SVP eine Regierung ohne einen der ihren an der Spitze nicht vorstellen kann“, so Rösch.

Wie die SVP würde man nach einem Sieg auch mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen gern Koalitionsgespräche führen wollen. „Wir werden natürlich auch der SVP eine Regierungsbeteiligung anbieten, wenn sich diese uns nicht von vornherein verweigert, so Rösch.“

Es gibt eine ganze Reihe von Möglichkeiten einer Koalition unter seiner Führung, so stellte Rösch klar. „Wir scheitern weder an der Frauenquote noch am ethnischen Proporz.“

Auch in Bozen wird es eine Stichwahl geben. Nach 13-stündigem Auszählen kam Amtsinhaber Luigi Spagnolli vom Mitte-Links-Bündnis auf 41,6 Prozent. Herausforderer ist der Mitte-Rechts-Kandidat und Landtagsabgeordnete Alessandro Urzi, der 12,7 Prozent erreichte.

Hier wird sich zeigen, ob der Kuschelkurs von PD-SVP mit Mitte-Rechts nicht womöglich die Stadt in die Unregierbarkeit treibt.

Das Kaufhaus-Projekt des Investors René Benko, über das in wenigen Monaten abgestimmt werden soll, ist angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse im Bozner Rat ebenfalls massiv in Gefahr.

In der potentiellen Regierungskoalition von Mitte-Rechts gibt es jeweils keine Mehrheit, da braucht es schon die Stimmen von Mitte-Rechts. „Es wäre natürlich besser gewesen, man hätte bereits vor den Wahlen abgestimmt“ .

Es bleibt also weiterhin eine spannende Wahl, deren Ausgang wir mit Spannung erwarten.

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