Meinungs- und Pressefreiheit oder der Fluch der bösen Tat?

Im „Wallenstein“ von Friedrich Schiller heißt es: „Das ist der Fluch der bösen Tat, dass sie, fortzeugend, immer Böses muss gebären.“ Daran muss ich denken, wenn ich mir die Entwicklung in Europa in Zusammenhang mit Terror und Meinungsfreiheit anschaue. Schuld daran ist nicht zuletzt eine verfehlte Einwanderungspolitik, die außerhalb jeglicher Regeln und Kontrollen stattgefunden hat. Anstatt, wie etwa Kanada, die Einwanderung nach Bedarf zu gestalten, wurde der europäische Kontinent „überschwemmt“, wobei Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen hereinströmten, die nun den „Kampf der Kulturen“ (Samuel Huntington) befördern. Die über Jahrhunderte gewachsenen Werte Europas basieren auf Christentum, Humanismus und Aufklärung. Der Islam kennt die Aufklärung nicht. Gleichheit, Freiheit und Brüderlichkeit haben im Islam eine andere Bedeutung, Meinungs- und Pressefreiheit erst recht. Der Islam erweist sich in der Realität nicht als friedliche Religion und fördert Parallelgesellschaften; ja, teilweise konkurriert die Sharia bereits mit unserem Rechtsstaat. Natürlich sind nicht alle Muslime Terroristen, aber die allermeisten Terroristen sind derzeit Muslime. Dass gleichzeitig auf der Welt 100 Millionen Christen verfolgt werden, findet in den Medien kaum Erwähnung.

Muss man sich wundern, wenn angesichts dieser Entwicklung Menschen dagegen aufbegehren und – wie die Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) auf die Straße gehen und den Mächtigen sagen: so kann es nicht weitergehen? Der französische Autor Michel Houellebecq mag vielleicht übertreiben, wenn er in seinem jüngst veröffentlichten Buch „Soumission“ (Unterwerfung) für das Jahr 2022 einen muslimischen Präsidenten in Frankreich prophezeit, die Entwicklung geht jedoch klar in diese Richtung. Anstatt die Pegida a priori auszugrenzen, sollte die Politik die Sorgen und Ängste der Menschen ernst nehmen. Solange Menschen friedlich demonstrieren,  haben sie dazu das Recht. Ist es nicht pure Heuchelei, wenn die europäischen Machthaber in Paris für Meinungsfreiheit auftreten (in einer Seitenstraße und polizeilich abgeschirmt!) und gleichzeitig in ihren Ländern Meinungsfreiheit bekämpfen? Wer ist denn verantwortlich für die heutige Situation: nicht gerade  die europäischen Regierungen und die EU? Anstatt sich den USA (TTIP und TISA lassen grüßen!) und der NATO (die Ukraine lässt grüßen) zu unterwerfen, sollten Europas Regierungen Europa und seine Menschen schützen. Wenn man von Meinungsfreiheit spricht, kommt man an den Medien nicht vorbei. Der barbarische Anschlag auf die französische Satirezeitung „Charlie Hebdo“  ist natürlich zu verurteilen und durch nichts zu rechtfertigen, aber hinterfragt werden darf auch deren Ausrichtung. Die Medien sollten insgesamt und allgemein die Worte des im letzten Jahr verstorbenen Islamkenners Peter Scholl-Latour verinnerlichen: „Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung […].“ Medien haben neben der Meinungsfreiheit auch eine sachliche und wahrheitsgetreue Informationspflicht, zumal wenn sie mit Steuergeldern gefördert werden!

Pegida entwickelt sich von der ursprünglichen Absicht immer mehr zu einer Protestbewegung gegen „die da oben“, deren Politik anscheinend „alternativlos“ ist, die jedoch an den Menschen vorbei gestaltet wird. Wie heißt es in Goethes „Zauberlehrling“? Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los…

L. Abg. Pius Leitner