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Andreas Pöder „Autonomiekonvent ist völlig verfehlt“

14 Agosto 2014

Andreas Pöder „Autonomiekonvent ist völlig verfehlt“

Als „völlig verfehlt“ bezeichnet der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, die Absicht von Landeshauptmann Kompatscher zum jetzigen Zeitpunkt im Landtag über die Einsetzung des Autonomiekonvents zu diskutieren., so südtirolnews „Derzeit gibt es einmal die Notwendigkeit, die bestehende Autonomie mit Händen und Füßen gegen die Verfassungsreform der Regierung Renzi zu verteidigen und abzusichern. Und in einem zweiten Moment sollte ein Südtirolkonvent und nicht ein Autonomiekonvent einberufen werden“, so Pöder.
Der Abgeordnete spricht sich hier strikt gegen einen Autonomiekonvent und stattdessen für die Abhaltung eines Südtirolkonvents aus. „Kompatscher soll sich seinen Autonomiekonvent an den Hut stecken. Ein Debattierclub über die Autonomie während der Staat gleichzeitig mit zentralistischen Kanonen auf die Südtirolautonomie schießt ist jenseits jedes politischen Realitätsdenkens“, so sagte Pöder.
„Zuerst müssen wir die Diskussion im Landtag über die unbedingt notwendigen Schritte zur Absicherung der Autonomie führen und dann müssen wir in einem zukunftsorientierten und ergebnisoffenen Südtirolkonvent darüber diskutieren, ob und wie wir uns dauerhaft von dieser Fremdbestimmung durch den Staat lösen können“, so meinte Pöder.
Wie der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder argumentierte, ist ein Autonomiekonvent Ausdruck der alten Politik während ein ergebnisoffener Südtirolkonvent die neue Politik markiert.
„Die Kompatscher-Achammer-SVP bleibt verhaftet im alten Denken, dass nur die  Autonomie Südtirol glückseelig macht und lässt sich vom Koalitionspartner Partito Democratico über den Tisch ziehen. Die Autonomie als Volskgruppenschutzinstrument für Deutsche und Ladiner soll auf eine reine Territorialautonomie reduziert werden. Damit wäre Südtirols Autonomie ohne internationale Absicherung im zentralistischen Renzi-Italien dem Untergang geweiht“, so der Abgeordnete der BürgerUnion weiter.

„Der Autonomiekonvent wird eine SVP-PD-Veranstaltung mit Beschränkung auf dir Autonomie und mit Denkverboten über die Autonomie hinaus sein. Dafür dürfen keine Steuergelder verwendet werden, SVP und PD sollten sich den Autonomiekonvent selber zahlen“, meinte Pöder.

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