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Elena Artioli vor Gericht „PD distanziert sich“

9 Luglio 2014

Elena Artioli vor Gericht „PD distanziert sich“

Obwohl sich die Landtagsabgeordnete Elena Artioli von ihrer politischen Vergangenheit distanzieren möchte, um eine neue politische Heimat beim PD zu finden, wird sie nun doch davon eingeholt.
Am 8. Oktober findet am Bozner Landesgericht die Verhandlung in Zusammenhang mit einer Protestveranstaltung im Bozner Rathaus gegen die Errichtung einer Moschee statt,  so berichtete Alto Adige online.
Die Protestaktion war von mehreren Gemeinderäten am 13. Oktober 2009 organisiert worden. Bürgermeister Luigi Spagnolli hatte sich über die Unterbrechung der Arbeit des Stadtrates beklagt. Artioli, die sich an der Aktion damals noch als Lega-Anhängerin beteiligt hatte, hat sich nun doch entschieden, gegen den Strafbefehl Rekurs einzulegen.
Artioli hat bereits in der Vergangenheit mehrere Strafbefehle in Zusammenhang mit der Veranstaltung angefochten. Nun hat Anwalt Flavio Moccia einen Antrag auf ein verkürztes Verfahren hinterlegt, unter der Bedingung, dass drei Zeugen angehört werden. Unter anderem eine Fernsehmitarbeiterin, die während der Kundgebung anwesend war.
Die Landtagsabgeordnete Elena Artioli nimmt in einer Aussendung zur Absage des PD Stellung. Sie haT Verständnis für die Reaktionen innerhalb der Partei, die bei der gestrigen Sitzung geäußert wurden. Außerdem stellt sie auch klar, dass sie niemandem ihren Beitritt aufzwingen oder jemals die üblichen Wege einer Aufnahme in die Partei umgehen wollte.
Gleichzeitig begrüßte Artioli die Aussage des PD, der sich grundsätzlich als offene Partei definiere. Ein angemessener Zeitraum, um beim PD aufgenommen zu werden, ist für Artioli, die von einer Bürgerliste kommt, eine akzeptable Bedingung. „Bereits seit längerer Zeit zieht es mich zum PD und ich habe mich schon seit Längerem von Aktionen distanziert, die auf Unerfahrenheit aber niemals auf böswillige Absicht oder auf eine nicht liberale Gesinnung zurückgehen“, erklärt Artioli.
In diesem Sinne ist sie auch dem Verein PD Liberal beigetreten, der zwar vom PD anerkannt wird, wo aber keine Mitgliedschaft bei der Partei selbst vorausgesetzt wird. Stattdessen sieht sie in diesem Schritt die erste Etappe einer Annäherung an den PD und eines letztendlichen Parteibeitritts, den sie sich wünscht, erklärt die Landtagsabgeordnete.
Wie berichtet, ist Artioli erst kürzlich zur lokalen Koordinatorin des Vereins PD Liberal ernannt worden, vor allem, weil sie sich mit der Politik von Matteo Renzi identifizieren kann. Auch mit den Werten der individuellen Freiheit, der Bürgerrechte, mit den Zielen der wirtschaftlichen Entwicklung und der sozialen Gerechtigkeit, wie sie der PD Liberal vertritt, stimmt sie völlig überein, betont Artioli.
In einer offiziellen Stellungnahme distanziert sich der lokale PD deutlich von Elena Artioli. Die Partei unterstreicht, dass Artioli kein eingeschriebenes Parteimitglied ist  und dass auch kein Interesse daran besteht, Artioli in den eigenen Reihen aufzunehmen.

Die Ernennung zur Koordinatorin von PD-Liberal ist im Alleingang von der Führung des Vereins in Rom entschieden worden, obwohl man laut den innerparteilichen Regeln die lokalen Funktionäre hätte informieren müssen, so heißt es in der Aussendung weiter.
Der Südtiroler PD distanziert sich auch von Artiolis Verhalten, die „in dreister Art den Namen von Matteo Renzi“ nutzt, ohne dass dieser darüber in Kenntnis gesetzt worden ist, wodurch weiter Verwirrung gestiftet wird.
Man arbeitet an einem PD in Südtirol, der auf Bürgerbeteiligung setzt und konkrete Projekte für Südtirol, Italien und für Europa verfolgt. Die Partei ist kein Taxi, in das man einfach in einem günstigen Augenblick einsteigen kann, erklärt der PD weiter.
Artioli hat in ihrer politischen Laufbahn fünfmal die Partei innerhalb weniger Jahre gewechselt, von der SVP zur Lega bis hin zu einer Bürgerliste sowie einer Verbindung mit Forza Italia. Gleichzeitig hat sie auch im Wahlkampf vor den letzten Landtagswahlen, Positionen vertreten, die mit jenen des PD in keinster Weise kompatibel sind.
Der PD ist zwar eine offene Partei, doch die Vorgangsweise von Artioli ist sicher nicht geeignet, um Teil der Partei zu werden und innerhalb der Partei eine Laufbahn einzuschlagen, so der PD.
Carlo Bassetti und Pietro Calò von Sinistra liberale Sinistra Innovatione distanzieren sich in einer eigenen Mitteilung ebenfalls klar von Artioli. Sie fordern eine von der nationalen Spitze des Vereins PD-Liberal eine Klärung der Situation.
Alessandro Urzì stellt unterdessen fest, dass er mittlerweile der einzige Vertreter des Mitterechtslagers in Südtirol ist. Dies ist eine große Verantwortung, betont er gegenüber der Tageszeitung Alto Adige.

Zudem glaubt der Landtagsabgeordnete aus Bozen, dass dies nicht der letzte Wechsel von Elena Artioli gewesen ist. Sie ist nach wie vor darauf aus bei der SVP unterzukommen. Sie hat die Trennung nie überwunden.

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