Wie groß ist Junckers Rückhalt in der EU

 

Jean-Claude Juncker möchte neuer EU-Kommissionspräsident werden, so Spiegel online Politk. Den Auftrag des Europaparlaments hat er. Wie groß ist aber sein Rückhalt.

Die Europäische Volkspartei (EVP) ist die Gewinnerin der Europawahl. Selbstbewusst fordert sie nun den Topposten in Brüssel für ihren Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker. Er soll neuer Kommissionspräsident werden.

Es gibt aber Spekulationen über andere Kandidaten, so kurier.at. Hartnäckig halten sich Gerüchte, dass doch noch Politiker wie die Chefin des Internationalen Währungsfonds, die Französin Christine Lagarde, die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt oder Finnlands Ministerpräsident Jyrki Katainen ebensoeine Rolle spielen könnten.

Auf der anderen Seite hat Martin Schulz keine Mehrheit hinter sich, obwohl er selbst den Anspruch auf das Amt des Kommissionspräsidenten noch nicht zurückgezogen hat. Selbst wenn er die Rückendeckung von Grünen und Liberalen bekommt, wäre seine Mehrheit nicht groß genug.
Die dritte Option ist eine Große Koalition, und eine Unterstützung Juckers durch die Sozialdemokraten. Doch auch dann ist noch lange nicht gesagt, dass alle Staats-und Regierungschefs ihre Zustimmung geben werden.
Kenner der EU-Diplomatie halten auch sogar Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi für einen möglichen Fallstrick für die Bestellung des konservativen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker zum Kommissionschef. Dessen Partei Forza Italia könnte im EU-Parlament Juncker die Unterstützung entziehen und seine Mehrheit gefährden, sagte Poul Skytte Christoffersen in Brüssel. Nach den Berlusconi-Mandataren könnten auch weitere Abgeordnete von Juncker abrücken und damit seine Kandidatur gefährden.
In nächster Zeit wird es sicherlich in der EU-Zentrale und in den Parteibüros noch hektisch werden.

 

Claudia von Dzerzawa

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