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Die Europawahl: Unbekannt, unbeliebt und unterschätzt

24 Maggio 2014

Die Europawahl: Unbekannt, unbeliebt und unterschätzt

Es ist wirklich sehr erstaunlich. Am Sonntag findet  nun die Europawahl statt,  trotzdem interessiert sich kaum einer dafür. Europa ist überall, in so ziemlich jeder Diskussion, die wir im Augenblick  führen.
Zum Beispiel in der  Eurokrise.  Bei der Frage der Zuwanderung und vieles mehr, so rtl.de.
Jeder von uns ist Europa. Nur zur Wahl geht kaum einer. Warum? Ist die EU vielleicht zu kompliziert.  Was wähle ich da eigentlich, wenn ich wählen gehe?
Die EU verschleudert unser Geld in den Krisenstaaten, so der immer wieder kehrende Vorwurf. Die EU-Bürokratie ist zu groß, zu teuer.  Das Parlament hat  sowieso nichts zu sagen. Und für mich tun die sowieso nichts. Davon ist vieles nur auf den ersten Blick richtig. Und falsch wäre es, die Europaabgeordneten dafür verantwortlich zu machen.

So  “die EU”, auf die ja viele so schimpfen, das sind ganz sicher nicht die direkt von den Europäern gewählten Abgeordneten. Die Mächtigsten in der EU sind immer noch die Regierungen der Mitgliedsstaaten.

Zum ersten Mal bei Europawahlen haben die EU-Abgeordneten die Entscheidung in der Hand, wer neuer Präsident der EU-Kommission wird. Es ist zwar nicht sicher, dass das Amt damit an einen der Spitzenkandidaten geht, die die europäischen Parteien aufgestellt haben. Aber gegen das Parlament können die Staats- und Regierungschefs keinen Kandidaten mehr durchsetzen. Damit bekommt das von den Europäern gewählte Parlament auch mehr Einfluss auf die Arbeit des Präsidenten und seiner Kommission.

Und jede Wählerstimme hat mehr Gewicht.

Es gibt trotzdem kein Wunder in Brüssel, nichts geschieht über Nacht.

Und wenn es ein kleines Wunder gibt in Europa, dann ist es das Europäische Parlament: Wo Abgeordnete aus den unterschiedlichsten Regionen dieses Kontinents gemeinsam Fraktionen bilden, über Länder- und Sprachgrenzen hinweg, und zu gemeinsamen Entscheidungen kommen. Mühsam, langwierig, mit manchmal ärgerlichen Kompromissen. Aber friedlich.

Wer glaubt, dass es besser wäre, wenn jedes Land sich wieder nur um sich kümmert, sollte mal in ein Geschichtsbuch schauen: Vor Gründung der EU war Europa auch kompliziert. Nur eben mit Grenzen und Zöllen, mit Dutzenden Währungen, mit Feindschaft und mit Kriegen.

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