Brüssel: „Das Ringen um den Posten als Kommissionspräsident“

Nach der Europawahl beginnt der Poker um den politischen Spitzenposten in der EU, so stol.it.

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen heute in Brüssel erstmals über die Nachfolge des scheidenden Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso beraten. Die 28 Politiker kommen dazu zu einem Abendessen zusammen. Ein Kandidat wird dabei aber noch nicht bestimmt, erklärten EU-Diplomaten.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat am Sonntag die Europawahl gewonnen und beansprucht nun den Brüsseler Spitzenposten für ihren Kandidaten Jean-Claude Juncker. Aber auch der Sozialdemokrat Martin Schulz möchte Kommissionspräsident werden.

Das Verfahren ist sehr kompliziert, denn das Vorschlagsrecht liegt bei den Staats- und Regierungschefs, doch das Parlament muss zustimmen.

Die starken populistischen und rechten Parteien erschweren dazu eine Mehrheitsfindung. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel rechnet mit wochenlangen Verhandlungen über die Besetzung aller Führungsämter.