Politica

20 Jahre Vertrag von Maastricht

3 Novembre 2013

20 Jahre Vertrag von Maastricht

20 Jahre Vertrag von Maastricht

Am 1. November 1993 wachten die Bürger der damals zwölf Staaten im europäischen Klub mit einer zusätzlichen Identität auf: Sie waren jetzt nicht nur Deutsche, Franzosen oder Italiener, sondern auch noch Unionsbürger. 

Der Ende 1991 in der holländischen Stadt Maastricht ausgehandelte und daher nach dieser Stadt benannte Vertrag machte nämlich aus der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Union. Mit einer eigenen Unionsbürgerschaft.
Damals hat es kaum einer zur Kenntnis genommen. Sehr wohl bekamen die Bürger aber mit, dass in diesem Vertrag die Schaffung einer Währungsunion verankert wurde. Und das machte vielen Angst, gerade in Deutschland. In Deutschland gab es keine Volksabstimmung zu Maastricht. 
Mitterand war der eine Architekt des Maastrichter Vertrages, Helmut Kohl der andere. Und der langjährige Bundeskanzler merkte sehr wohl, dass Maastricht eine Abwehrreaktion gegen Europa bei vielen Menschen auslöste. So redete er immer wieder gegen die Ängste an: “Dieses Maastricht steht nicht für ein zentralistisches Europa, für einen Überstaat. Wir wollen nicht diesen Überstaat, wir wollen die Einheit in Vielfalt.”Die andere Argumentation, mit der der Bundeskanzler die Deutschen zu beruhigen versuchte, lautete: Die gemeinsame europäische Währung werde genau so hart wie die geliebte D-Mark. Und so fügte es sich gut, dass Kohl Ende Oktober 1993, nur drei Tage vor dem Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages, auf einem Sondergipfel in Brüssel eine symbolträchtige Entscheidung durchboxen konnte.
“Für uns bedeutete der Beschluss, dass das Europäische Währungsinstitut und dann anschließend die Europäische Zentralbank nach Deutschland, mit Sitz in Frankfurt kommt”. Genauso wie die berühmten Kriterien von Maastricht, die Schuldensünder von der Währungsunion fernhalten sollten.
Als die Währungsunion 1999 dann schließlich startete, wurde aber doch mehr als ein Auge zugedrückt. Und heute kann man die Maastricht-Kriterien unter den ganzen Schuldenbergen kaum noch erkennen. Auch der Vertrag von Maastricht ist längst Makulatur. Überschrieben von den Verträgen von Amsterdam, Nizza und Lissabon.

 

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