Politica

Große Koalition in Italien chancenlos

13 Aprile 2013

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Große Koalition in Italien chancenlos


Bersani will nun doch von Berlusconi nichts wissen 

Von C.C.                                                                                                           14-04-2013

bersani

Wie am Samstag bekannt wurde will Italiens Mitte-links-Chef Pier Luigi Bersani das Angebot des italienischen Medienunternehmers, Silvio Berlusconi, nicht annehmen. Medienberichte zufolge soll er sein Nein zu einer Regierung mit dem Mitte-rechts-Block bekräftigt haben.

Wie italienische Medien berichten, soll Bersani zum Ausdruck gebracht haben, dass eine große Koalition „keine glaubwürdige Antwort“ auf die Bedürfnisse des Landes sei. Wie soll es nun weitergehen?

 

 

 

Wie bereits bekannt, hat Bersanis Mitte-links-Allianz zwar in der Abgeordneten -kammer eine absolute Mehrheit, jedoch nicht im Senat. Man kann es nehmen wie man will, die Unterstützung einer der beiden anderen großen Gruppierungen ist für die Gründung einer Regierung notwendig. Es scheint nun aber wirklich so zu sein, dass keiner nachgeben will, bzw., wenn auch, dann der andere wiederum nicht. Bersani will Berlusconi nicht, wenn auch dieser bereit wäre und Beppe Grillo will Bersani nicht. Ein undurchsichtiges Spiel mit dem Feuer! Es ist kaum zu glauben, dass die Damen und Herren Italiens mit einem solchen politischen „Theater“ einverstanden sind. Spätestens bei Neuwahlen werden die verantwortlichen dieser politischen Misere wohl die demokratische Antwort darauf erhalten. Die Fünf-Sterne Bewegung hatte noch vor kurzer Zeit erklärt Italien regieren zu wollen, allerdings ist bis dato nie klar, ob die Regierung einst aus Mitgliedern ihrer Bewegung bestehen, oder ob die Regierung im Sinne des 5-Sterne Programmes gebildet werden sollte. Selbst der gescheite Giorgio Napolitano, mit seinem Rat der Weisen hat nicht viel erreichen können und nun sind wir soweit. Bald ein neuer Staatspräsident und fast sicher Neuwahlen mit einem neuen/alten Wahlgesetz. Allerdings nicht, weil die Mitglieder des Parlaments plötzlich zu sich gefunden und das Wahlgesetz ändern werden, sondern, weil höchstwahrscheinlich das Verfassungsgericht das derzeitige Wahlgesetz „Porcellum“ für verfassungswidrig erklären wird. Wenn also einige Staatsgewalten ausbleiben, dann bleibt nichts als die Gewalt der Garanten, somit die Wahrer der Verfassung.

 

C.C.

 

 

 

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