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Politische Turbulenzen in Italien

23 Marzo 2013

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Politische Turbulenzen in Italien


Bersani sucht Regierungspartner 

Von C.C.                                                                                                          24-03-2013

Bersani

 

 

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat, nachdem er die verschiedenen Vertreter der im italienischen Parlament vorhandenen Parteien, angehört hat, Pier Luigi Bersani mit der Regierungsbildung beauftragt. Ob es der Chef der Demokratischen Partei schaffen wird eine stabile Koalition zu bilden ist noch sehr fraglich. 

 

Monatelang hatte es keinerlei Zweifel gegeben und die meisten Politologen waren davon überzeugt, dass Pier Luigi Bersani Ministerpräsident Italiens werden würde. Die von ihm geführte Demokratische Partei war ja in den Umfragen uneinholbar vorn gestanden. Zumindest hatte man das so aus den verschiedenen Medienberichten entnehmen können. Kommen sollte es dann aber doch anders. Wie bereits bekannt, haben die guten italienischen Demokraten Ende Februar eine herbe Niederlage zur Kenntnis nehmen müssen. Im Parlament haben sie zwar mit ihren Bündnispartnern die meisten Stimmen erzielen können, jedoch haben sich nur knapp als stärkste Liste durchsetzen können, was aufgrund des perfekten Zweikammer Systems in Italien zu arge Komplikationen geführt hat. Wenn nun am Freitagabend Staatspräsident Giorgio Napolitano PD-Chef Bersani mit der Bildung einer Regierung beauftragt hat, bedeutet das noch lange nicht, dass tatsächlich genügend Senatoren bereit sein werden eine Bersani Regierung zu unterstützen. Bersanis Pd hat nun mal eine deutliche Mehrheit im Abgeordnetenhaus, jedoch nicht im Senat, dessen Zustimmung für die Regierbarkeit notwendig ist.

Bersani ist also auf Koalitionspartner angewiesen. Noch vor der Wahl hat man mit einer Koalition mit dem Zentrumsbündnis von Ministerpräsident Mario Monti gerechnet. Leider würden aber diese Senatoren gar nicht ausreichen. Es bleiben also nur zwei Möglichkeiten, entweder Silvio Berlusconis Partei “Volk der Freiheit” oder die 5-Sterne-Bewegung (M5S) des Komikers Beppe Grillo. Medienberichte zufolge scheint Grillo kein Interesse daran zu haben Bersani zu unterstützen. Vielleicht gelingt Bersani IN EXTREMIS einzelne Parlamentarier zu gewinnen, immerhin ist man als Mitglied des Parlaments der eigenen Partei nicht gebunden und somit frei eine Regierung zu unterstützen, wenn man es für richtig hält. Ein Rennen gegen die Zeit also, denn weder Giorgio Napolitano noch die Märkte können warten.

C.C.

 

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