Neue Sitten in der SVP

Wer sich nicht an die Weisungen der Partei hält, schadet der Partei

In der Politik gehen die Dinge manchmal anders, als man es sich eben vorstellt. Machtspiele, menschliche Schwächen, selbst Sünden, alles keine Neuigkeiten auf der politischen Bühne. Selbst Südtirol, mit ihrer langjährigen SVP scheint von diesen „Menscheleien“ nicht immun zu sein.  

 Es gibt aber Grenzen, welche nie und nimmer überschritten werden sollten, besonders in der Politik. Ein prägnantes Beispiel das Szenario der letzten Tage im Südtiroler Landtag. Arnold Schuler wurde von sämtlichen lokalen Medien als absolut sicherer Landesrat gekürt. Es bestanden auch keinerlei Zweifel, nachdem bereits Landeshauptman Luis Durnwalder auch schon das Ernennungsdekret unterzeichnet hatte. Gekommen ist es bekanntlich anders. Im ersten Wahlgang im Landtag hatte Schuler die notwendigen Stimmen nicht erhalten. Dies trotz der SVP und des PD (Partito Democratico), die im Landtag die Mehrheit der Abgeordneten stellen. Bei der geheimen Abstimmung, gewissermaßen vor geschützter Hand, hat der „fähige“ Schuler lediglich 15 Stimmen erhalten können. Ein „leidvolles“ Spiel. Selbst die Grünen und die Lega Nord, hatten vor der Wahl erklärt für Schuler stimmen zu wollen. Die notwendige absolute Mehrheit hat aber dennoch gefehlt.

Die Geschichte kann man nicht verändern, lediglich anders erzählen. Selbst wenn manche „gescheite“ Kritiker und Beobachter unserer Politik nun wissen wollen was Sache ist und Schuler als Spielverderber hinstellen, weil dieser nicht bereit war die andere Backe hinzuhalten , um dann im zweiten Wahlgang gewählt zu werden, stellt Alt-Obmann, Prof. Roland Riz in den „Dolomiten“ klar, dass Arnold Schuler keine Schuld habe und jene, die sich nicht an die Parteianweisungen gehalten hatten, die SVP geschädigt hätten.

Nun soll aber ein „Retter der Nation“ in die Landeregierung nachrücken, Elmar Pichler Rolle. Wie lokale Medien berichten, soll SVP-Obmann Richard Theiner von der SVP-Leitung beauftragt worden sein, dem SVP-Ausschuss einen Namensvorschlag zu unterbreiten. „Für mich kamen Obmannstellvertreterin Martha Stocker oder der Fraktionsvorsitzende im Landtag Elmar Pichler Rolle in die engere Auswahl. Nachdem Stocker erklärt hat, dass sie unter gegebenen Umständen nicht für das Amt der Landesrätin zur Verfügung steht, werde ich dem Parteiausschuss am Montag die Wahl von Elmar Pichler Rolle zum Landesrat vorschlagen“, erklärte Theiner im Anschluss an die Sitzung.

Nun werden wir uns wohl vom fleißigen Fraktionsvorsitzenden der SVP im Landtag, Elmar Pichler Rolle verabschieden müssen, nachdem dieser die Wahl im Landtag bestanden haben und Landesrat geworden sein wird. Zu hoffen bleibt allerdings, dass beim nächsten „Urnengang“ nicht ein ähnliches Spiel inszeniert wird, denn wie uns die Schuler – Affäre gelehrt hat, ist vieles unsicher, besonders in der Politik.

C.C.