{"id":52747,"date":"2017-10-18T23:39:50","date_gmt":"2017-10-18T21:39:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.buongiornosuedtirol.it\/?p=52747"},"modified":"2017-10-18T23:39:50","modified_gmt":"2017-10-18T21:39:50","slug":"sebastian-kurz-ein-junger-politiker-verkorpert-die-sehnsucht-der-osterreicher-nach-einem-neuanfang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.buongiornosuedtirol.it\/de\/2017\/10\/18\/sebastian-kurz-ein-junger-politiker-verkorpert-die-sehnsucht-der-osterreicher-nach-einem-neuanfang\/","title":{"rendered":"Sebastian Kurz: Ein junger Politiker verk\u00f6rpert die Sehnsucht der \u00d6sterreicher nach einem \u201eNeuanfang\u201c"},"content":{"rendered":"<p><em>von Claudia von Dzerzawa<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Sein neues \u00d6sterreich: Sebastian Kurz k\u00f6nnte bald Europas j\u00fcngster Regierungschef werden. Der 31-J\u00e4hrige, der im Wahlkampf vor allem auf eine strengere Fl\u00fcchtlingspolitik setzte, konnte mit der \u00d6VP einen riesigen Erfolg feiern.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ein junger Politiker verk\u00f6rpert wie kein anderer die Sehnsucht der \u00d6sterreicher nach einem \u201eNeuanfang\u201c: \u00d6VP-Chef Kurz will jetzt als Kanzler das Land umbauen. Was, bittesch\u00f6n, soll an seiner Migrationspolitik \u201erechts\u201c sein?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\u201eRechts\u201c, \u201elinks\u201c \u2013 das sind Kategorien, die zwar fr\u00fcher zum Alltag des politischen Diskurses geh\u00f6rten, in einer komplexen und globalisierten Welt aber nichts mehr zu suchen haben. Sie f\u00fchren in die Irre. Offenheit, Innovationsf\u00e4higkeit, der Grad an Freiheit \u2013 es ist das, was z\u00e4hlt.<br \/>\nIst \u201erechts\u201c etwa, wenn ein Politiker wie Kurz die Au\u00dfengrenzen so sichern will, dass schutzbed\u00fcrftige Fl\u00fcchtlinge nur noch auf kontrolliertem Weg \u00fcber Resettlement nach Europa kommen und diejenigen rechtzeitig abgewiesen werden, die null Chance auf Asyl in Europa haben?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Ist \u201erechts\u201c, wenn Kurz die Leistungen f\u00fcr Asylbewerber \u2013 ebenso wie die EU-Kommission oder auch Bundesinnenminister Thomas de Maizi\u00e8re \u2013 in Europa st\u00e4rker vereinheitlichen und die Ausgaben im eigenen Land dementsprechend k\u00fcrzen will, um sogenannte Sekund\u00e4rmigration innerhalb der EU zu verhindern?<br \/>\nIst \u201erechts\u201c, wenn jemand h\u00e4rtere Strafen f\u00fcr Schwerkriminelle und mehr M\u00f6glichkeiten zur Aussp\u00e4hung von terroristischen Aktivit\u00e4ten zur Verhinderung von Anschl\u00e4gen fordert? Ist \u201erechts\u201c, wenn Parteien die europ\u00e4ische Idee zwar unterst\u00fctzen, aber das Regelwerk der EU unter subsidi\u00e4ren Gesichtspunkten abklopfen wollen?<br \/>\n\u201eRechtsruck\u201c \u2013 das ist eine absurde Kategorisierung. Entweder ist Politik richtig oder falsch. Und Kurz\u2019 Migrationspolitik ist im Wesentlichen richtig, weil sie auf kontrollierte Migration setzt und einen funktionierenden EU-Au\u00dfengrenzenschutz als Chim\u00e4re entlarvt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Das Ph\u00e4nomen Kurz, der kometenartig aufgestiegen ist und die Sehnsucht der \u00d6sterreicher nach einem \u201eNeuanfang\u201c in der Politik verk\u00f6rpert, befl\u00fcgelt die Debatte \u00fcber die Aufstellung der b\u00fcrgerlich-konservativen Parteien in Europa. Aber es ist eine artifizielle Debatte, mit der sich \u201eExperten\u201c im Fernsehen und waidwunde CSU-Politiker wie Generalsekret\u00e4r Andreas Scheuer interessant machen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Noch ist unklar, wer am Ende \u00d6sterreich regieren wird. Eine Koalition zwischen SP\u00d6 und der populistischen FP\u00d6 ist ebenso denkbar wie ein B\u00fcndnis aus der konservativen \u00d6VP und den Freiheitlichen oder eine Neuauflage der gro\u00dfen Koalition. Entscheidend f\u00fcr den Erfolg der neuen Regierung wird aber sein, inwieweit es ihr gelingt, \u00d6sterreich wieder zukunftsf\u00e4hig zu machen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Er hat seine Partei schon handstreichartig umgekrempelt, jetzt k\u00f6nnte er sein Land von Grund auf modernisieren. Kurz kann die bessere Merkel werden. Auch Christian Kern will \u2013 mit Abstrichen \u2013 das alte System aufbrechen. Sollte er Kanzler bleiben und mit den Freiheitlichen koalieren, muss er aber zuvor die aufbrechenden Machtk\u00e4mpfe innerhalb der tief gespaltenen SP\u00d6 gewinnen.<br \/>\n\u00d6sterreich hat \u2013 trotz aller internen Widerst\u00e4nde \u2013 das Potenzial, zu einem Reformmodell f\u00fcr Europa zu werden, zum Vorbild f\u00fcr die gelungene Transformation einer \u00fcberregulierten Volkswirtschaft mit klientelistischen Strukturen hin zu einem dynamischen und innovativen Land.<br \/>\n\u00d6sterreichs Vorteil ist dabei, kleiner und flexibler zu sein als tr\u00e4ge Volkswirtschaften wie Italien und Frankreich. Hinzu kommt die g\u00fcnstige konjunkturelle Lage: Die Wirtschaft brummt wie seit zehn Jahren nicht mehr und verzeichnet das gr\u00f6\u00dfte Besch\u00e4ftigungsplus seit 2011.<br \/>\nDas ist freilich kein Verdienst der letzten Regierung, sondern ist vor allem der anziehenden Weltkonjunktur geschuldet. Aber die \u00fcberraschend starke Wirtschaft bietet ein g\u00fcnstiges Umfeld f\u00fcr durchgreifende Reformen wie lange nicht. Kurz oder Kern m\u00fcssen dieses Momentum nutzen.<\/p>\n<p style=\"text-align: left;\">Quelle:\u00a0https:\/\/claudia2902.wordpress.com\/2017\/10\/18\/sebastian-kurz-ein-junger-politiker-verkoerpert-die-sehnsucht-der-oesterreicher-nach-einem-neuanfang\/<\/p>\n<p><em>Im Bild: Sebastian Kurz\/Portrait von Claudio Calabrese<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n\n    <div class=\"xs_social_share_widget xs_share_url after_content \t\tmain_content  wslu-style-1 wslu-share-box-shaped wslu-fill-colored wslu-none wslu-share-horizontal wslu-theme-font-no wslu-main_content\">\n\n\t\t\n        <ul>\n\t\t\t        <\/ul>\n    <\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Claudia von Dzerzawa Sein neues \u00d6sterreich: Sebastian Kurz k\u00f6nnte bald Europas j\u00fcngster Regierungschef werden. 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Ist \u201erechts\u201c etwa, wenn ein Politiker wie Kurz die Au\u00dfengrenzen so sichern will, dass schutzbed\u00fcrftige Fl\u00fcchtlinge nur noch auf kontrolliertem Weg \u00fcber Resettlement nach Europa kommen und diejenigen rechtzeitig abgewiesen werden, die null Chance auf Asyl in Europa haben? Ist \u201erechts\u201c, wenn Kurz die Leistungen f\u00fcr Asylbewerber \u2013 ebenso wie die EU-Kommission oder auch Bundesinnenminister Thomas de Maizi\u00e8re \u2013 in Europa st\u00e4rker vereinheitlichen und die Ausgaben im eigenen Land dementsprechend k\u00fcrzen will, um sogenannte Sekund\u00e4rmigration innerhalb der EU zu verhindern? Ist \u201erechts\u201c, wenn jemand h\u00e4rtere Strafen f\u00fcr Schwerkriminelle und mehr M\u00f6glichkeiten zur Aussp\u00e4hung von terroristischen Aktivit\u00e4ten zur Verhinderung von Anschl\u00e4gen fordert? Ist \u201erechts\u201c, wenn Parteien die europ\u00e4ische Idee zwar unterst\u00fctzen, aber das Regelwerk der EU unter subsidi\u00e4ren Gesichtspunkten abklopfen wollen? \u201eRechtsruck\u201c \u2013 das ist eine absurde Kategorisierung. Entweder ist Politik richtig oder falsch. Und Kurz\u2019 Migrationspolitik ist im Wesentlichen richtig, weil sie auf kontrollierte Migration setzt und einen funktionierenden EU-Au\u00dfengrenzenschutz als Chim\u00e4re entlarvt. Das Ph\u00e4nomen Kurz, der kometenartig aufgestiegen ist und die Sehnsucht der \u00d6sterreicher nach einem \u201eNeuanfang\u201c in der Politik verk\u00f6rpert, befl\u00fcgelt die Debatte \u00fcber die Aufstellung der b\u00fcrgerlich-konservativen Parteien in Europa. Aber es ist eine artifizielle Debatte, mit der sich \u201eExperten\u201c im Fernsehen und waidwunde CSU-Politiker wie Generalsekret\u00e4r Andreas Scheuer interessant machen. Noch ist unklar, wer am Ende \u00d6sterreich regieren wird. 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