Der Schlagabtausch zwischen der freiheitlichen Landesrätin Ulli Mair und der Süd-Tiroler Freiheit geht in die nächste Runde. Auslöser ist eine Presseaussendung der STF, in der die Landtagsabgeordneten den „zunehmend überheblichen und ausweichenden Umgang“ der Landesregierung bei der Beantwortung ihrer Landtagsanfragen kritisieren.

Mair weist die Vorwürfe entschieden zurück und geht ihrerseits zum Gegenangriff über. „Ich muss leider feststellen, dass Sven Knoll beim Austeilen der große Macker, beim Einstecken aber ein Mimöschen ist“, erklärt die Landesrätin.

Knoll nutze Landtagsanfragen gezielt für politische Inszenierungen, so Mair. Häufig stelle er Fragen, von denen von vornherein bekannt sei, dass sie nicht in den Zuständigkeitsbereich der Landesregierung, sondern des Staates fielen. Werde in den Antworten auf diesen Umstand hingewiesen, werfe Knoll der Landesregierung anschließend in sozialen Netzwerken mangelnde Sachkenntnis vor.

Die Landesrätin betont, sie bemühe sich stets darum, bei den zuständigen staatlichen Stellen Informationen einzuholen und diese gewissenhaft weiterzugeben. Der Süd-Tiroler Freiheit gehe es ihrer Ansicht nach jedoch weniger um die Inhalte als vielmehr darum, aus den Antworten politischen Nutzen zu ziehen. „Ich lasse mich mit Sicherheit nicht vor Sven Knolls Karren spannen“, so Mair.

Zugleich verweist sie darauf, dass die STF zahlreiche Auskünfte, die außerhalb offizieller Landtagsanfragen auf direktem Weg bei staatlichen Stellen eingeholt worden seien, in ihrer Kritik unerwähnt lasse.

Auch inhaltlich übt Mair scharfe Kritik an der Oppositionspartei. Wer mehr Sicherheit für Südtirol erreichen wolle, müsse konstruktiv an Lösungen arbeiten und die Autonomie stärken. Stattdessen habe die Süd-Tiroler Freiheit nach ihrer Darstellung wiederholt Initiativen zum Ausbau der Zuständigkeiten Südtirols oder zur Verbesserung der Sicherheitsarbeit nicht unterstützt.

Als Beispiel nennt Mair die Ablehnung eines erweiterten Zugangs der Ortspolizei zu staatlichen Ermittlungsregistern durch die STF. „Überall dort, wo es effektiv darum gehen würde, sicherheitspolitische Maßnahmen für Südtirol zu setzen oder unsere Autonomie auszubauen, wird gekniffen. Für die TikTok-Video-Show ist es freilich besser, Probleme zu benennen, anstatt an Lösungen zu arbeiten“, erklärt die Landesrätin abschließend.

Im Bild: Ulli Mair