Mit scharfen Worten meldet sich die ehemalige Landtagsabgeordnete der Bewegung Süd-Tiroler Freiheit, Eva Klotz, zur aktuellen Diskussion rund um die geplante Autonomiereform zu Wort. Sie warnt eindringlich davor, den Einfluss der Schutzmacht Österreich zurückzudrängen und die internationale Absicherung der Südtirol-Autonomie zu schwächen.
„Die Schutzmachtfunktion Österreichs ist ein zentraler Pfeiler unserer Autonomie und darf nicht stillschweigend ausgehöhlt werden“, betont Klotz. Ihrer Ansicht nach gebe es in Italien seit Jahrzehnten politische Kräfte, die genau dieses Ziel verfolgen.
„Schon in der Vergangenheit haben italienische Regierungen immer wieder versucht, die Rolle Österreichs auszuschalten und die internationale Verankerung der Südtirol-Autonomie zu untergraben“, erklärt Klotz. „Nach demselben Muster wird nun erneut versucht, unsere Autonomie zu einer rein inneritalienischen Angelegenheit zu machen.“
Gerade darin sieht die frühere Politikerin eine große Gefahr. Wenn die Autonomie nicht mehr auch international abgesichert sei, könnten zentrale Bestimmungen jederzeit wieder abgeschwächt oder zurückgenommen werden. „Ohne die Schutzmacht Österreich wäre der Minderheitenschutz deutlich angreifbarer“, warnt sie.
Deutliche Kritik richtet Klotz auch an die Südtiroler Verhandler in Rom. Besonders die Aufweichung der sogenannten Ansässigkeitsklausel beim Wahlrecht sorgt bei ihr für Unverständnis.
„Hier wurde eine der wichtigsten Säulen des Volksgruppenschutzes in verantwortungsloser Weise aufgeweicht“, kritisiert Klotz. „Damit wird ein Schutzmechanismus geschwächt, der über Jahrzehnte entscheidend dazu beigetragen hat, das Gleichgewicht zwischen den Sprachgruppen zu sichern.“
Für die ehemalige Landtagsabgeordnete steht fest: Die Autonomie sei nicht selbstverständlich, sondern das Ergebnis eines langen politischen Kampfes. „Wer heute leichtfertig an diesen Grundlagen rüttelt, stellt langfristig die Stabilität unseres Minderheitenschutzes in Frage“, so Klotz.
Im Bild: Eva Klotz