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Wie tief seid Ihr gesunken!

10 Giugno 2021

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Wie tief seid Ihr gesunken!

Die ehemalige Landtagsabgeordnete Eva Klotz ruft anlässlich der Ablehnung des Beschlussantrages der Süd-Tiroler Freiheit zur Begnadigung der ehemaligen Freiheitskämpfer durch die SVP im Landtag folgendes in Erinnerung: Mit Unterstützung der SVP war im Jahr 2002 ihr Beschlussantrag betreffend Begnadigung zur Plenarsitzung des Dreier-Landtags in Riva zugelassen worden. Er hatte folgenden Wortlaut: „Der Südtiroler Landtag, der Tiroler Landtag und der Landtag der autonomen Provinz Trient fordern die jeweiligen Landesregierungen auf, aus humanitären Gründen die Begnadigung der wegen der in den 60er Jahren in Südtirol verübten Attentate verurteilten Personen voranzutreiben und die in den vergangenen Jahren diesbezüglich unternommenen Bemühungen österreichischer, italienischer und Südtiroler Stellen zu unterstützen und zu fördern“.
 
Der Beschlussantrag war in der Interregionalen Kommission mehrheitlich angenommen worden. Die Trentiner Abgeordneten hatten dann in Riva wohl in Folge des italienischen Medienfeuers kalte Füße bekommen und mit wenigen Ausnahmen gegen den Antrag gestimmt. Damit fiel der Antrag, denn die Geschäftsordnung sah vor, dass ein Antrag nur als angenommen gilt, wenn alle 3 Landtage zustimmen. Wegen dieses Eklats wurde der 3er Landtag damals aufgelöst, die SVP war nicht bereit, mit den Trentinern, die allen in den Rücken gefallen waren, an jenem Tag weiter zu arbeiten.
 
Daran, und an die Tatsache erinnernd, wie oft in den letzten Jahren diesbezügliche Anträge vertagt wurden, weil angeblich nie der „richtige Zeitpunkt“ war, ergeht an die heutige Führungsspitze der SVP der Ruf: Heute wäre der richtige Zeitpunkt gewesen! Wie tief seid Ihr gesunken!
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