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Das Trauerspiel in Meran hat nun ein Ende gefunden

7 Novembre 2020

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Das Trauerspiel in Meran hat nun ein Ende gefunden

Vergangenen Mittwoch hat sich der Meraner Gemeinderat mit 24 Nein-Stimmen und 12 Ja-Stimmen deutlich gegen die neue Stadtregierung von Bürgermeister Paul Rösch ausgesprochen. Dabei haben die betroffenen „drei Blöcke“ mit gegenseitigen Schuldzuweisungen nicht gespart.

Seit Wochen laufen Koalitionsgespräche zwischen der Liste Rösch/Grüne, SVP, Civica per Merano und Alleanza per Merano, doch wirklich konkrete Resultate gab es keine. Dafür Vorschläge über Vorschläge die zwar über die offizielle Gemeindewebseite veröffentlicht wurden, aber nie mehrheitlich durch die einzelnen betroffenen Bündnisse befürwortet waren. „Vertrauen und Zusammenarbeit zwischen Regierungspartnern sieht anders aus“ so Alexander Leitner, Ortssprecher der Süd-Tiroler Freiheit Meran.

Alle drei Blöcke haben auf ihre Posten in der Stadtregierung beharrt und niemand wollte irgendwo die „Macht“ verlieren. Sogar eine Satzungsänderung wollte man anstreben, nur um genügend Posten für alle zu schaffen. „Die Stadt Meran braucht eine ordentliche und effiziente Stadtregierung, keine Machtspiele! Dies sei man den Bürger/innen schuldig“ so Leitner.

Nur wenige Stunden vor der Abstimmung im Gemeinderat, hat Bürgermeister Paul Rösch einen letzten Vorschlag unterbreitet. Laut Leitner hätte man die letzten Wochen besser nützen können und dort diesen Vorschlag mit den eventuellen Partnern absprechen sollen. So war ein Scheitern einige Stunden später vorhersehbar.

Wir hoffen nun, dass bei den Neuwahlen die Karten neu gemischt werden und ein solches Schauspiel bei den nächsten Gesprächen nicht mehr vorkommt. “Meran braucht einen Wechsel, keine Stadtregierung die uneinig und kein Vertrauen untereinander hat.“ so Alexander Leitner abschließend.

Im Bild: Alexander Leitner

One Comment
  1. Artim

    Rösch ist ein Experte für Schuldzuweisungen und Selbstvermarktung. Während andere Bürgermeister (Glurns, Nals) schon längst zurückgetreten waren, weil sich eben keine Mehrheit ausging, um möglichst bald Neuwahlen zu ermöglichen, blieb Rösch bis zuletzt bei seiner Realitätverweigerung und Haltung, er brauche anderen nur seine Deadlines ... und Ultimaten vorzugeben. Selbst sein Last-Minute-Angebot, das die anderen bis zuletzt nicht mal kannten und beraten hätten können, blieb Kalkül und politisches Spiel. Gemeinderäte empfanden dies als Respektlosigkeit gegenüber den Bürger-innen und der demokratischen Institution, dem Gemeindeparlament. Das Ergebnis des absoluten Misstrauens gegen ihn im Gemeindeparlament war eindeutig. Damit drängt sich immer mehr die Frage auf, ob BM Rösch und seine Liste überhaupt je einen ernsthaften Verhandlungswillen hatten, zumal er sich von Anfang an nicht an die getroffene Vereinbarung mit dem Partner (mediales Schweigeabkommen zu Verhandlungssdetails) hielt und anstatt mit den anderen zu sprechen, medial Ultimaten, Deadlines ... vorgab. Neuwahlen waren da strategisch wohl schon eingepreist. Wozu hat es Politik- und Kommunikationsberater, Spindoktoren, Influencer, Campaigning, bereitwillige grüne Helfer in den (sozialen) Medien? Da lässt sich das politische Narrativ des guten armen Opfers Rösch und seiner Liste erfolgreich fortschreiben und medial noch besser verkaufen. Das eigene, massive Glaubwürdigkeitsproblem darf weiterhin außen vor bleiben: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein So kann am Ende die Liste Rösch sogar noch punkten. Denn andersrum als früher, übernehmen die Leute heute ihre Ansichten von ihrer Partei. Das gilt besonders für stark polarisierende Kräfte, wie die Liste Rösch. Feindbilder und Beschuldigungen können gegenüber den politischen Mitbewerbern der Mitte reflexartig bedient werden. Unabhängig Denkende und unliebsame grüne Andersdenkende werden diskreditiert und möglichst mundtot gemacht. Dass es nun Madeleine Rohrer richten und anscheinend als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen geschickt werden soll, ist ein weiterer, ebenso geschickter Zug. Erst mal aber darf die Liste Rösch wohl aussetzten. Dem Gesetz sei Dank! Auch ein Rösch-Festival hat mal Pause.

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