Südtirol. Integration funktioniert durch Leistung

Integration durch Leistung fördert das Zusammenleben. „Davon bin ich fest überzeugt“, sagt SVP-Fraktionsvorsitzender Dieter Steger. Seine Fraktion unterstützt das Grundprinzip der Integration „Fordern und Fördern“, welches Integrationslandesrat Philipp Achammer heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt hat und noch innerhalb dieser Woche mittels einer Gesetzesänderung festschreiben will.

„Das Konzept ‘Integration durch Leistung’ sehen wir als einen wichtigen und konkreten Schritt der Integrationsförderung. Ausländische Bürgerinnen und Bürger erhalten damit die Möglichkeit, Teil unserer Gesellschaft zu werden. Dahingehende Bemühungen werden honoriert. Um in den Genuss einiger attraktiver Zusatzleistungen zu kommen, müssen sich unsere neuen Mitbürger/innen um ihre Eingliederung bemühen.“ Das sei richtig so, meint der SVP-Fraktionsvorsitzende. Integration sei eine Leistung, die auf Gegenseitigkeit beruht. Nicht die Herkunft eines Menschen sei entscheidend, sondern seine Bereitschaft sich zu bemühen und etwas beizutragen. „So wie auch wir es nach Möglichkeit tun: Wir bieten Kernleistungen wie Gesundheitsdienste, Mindestsozialhilfe oder Bildungsmöglichkeiten an. Ausbildungsangebote, Beratungen, zahlreiche Kurse und Beitragshilfen stehen ebenso zur Verfügung. Es gibt für uns und für unsere neuen Mitbürger/innen viele Möglichkeiten und Chancen, Integration umzusetzen: Im Beruf, im Verein, in der Schule, in der Freizeit“, sagt Steger. Dass nun Zusatzleistungen wie Familiengeld, Mietbeihilfen oder Pflegegeld an die Integrationsbemühungen gekoppelt werden, motiviere zu Eigeninitiative und aktiver Beteiligung. Diese könne durch das Absolvieren von Sprachkursen, Integrations- und Orientierungskursen oder das Wahrnehmen der Schulpflicht signalisiert werden. Wie Landesrat Achammer sieht auch Steger den vermehrten Besuch von Sprachkursen als absolut notwendig: „Die Sprache ist die Mindestvoraussetzung für Integration. Sie ist ganz wesentlich für ein gutes Zusammenleben. Sprache stiftet Identität und Zugehörigkeit – gerade deshalb muss sie gefördert und gefordert werden“, so Steger. Ebenso bedeutend seien aber auch Integrations- und Orientierungskurse, die den neuen Bürgerinnen und Bürgern unsere Rechtsordnung, unsere Geschichte, Kultur usw. näherbringen sollen. Sobald der Südtiroler Landtag über die Abänderung des Integrationsgesetzes entschieden hat, wird die Landesregierung konkrete Leistungen definieren und festlegen.