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Referendum macht es möglich: Erdogan feierlich bei der AKP zurück empfangen

3 Maggio 2017

Referendum macht es möglich: Erdogan feierlich bei der AKP zurück empfangen

Von Claudia von Dzerzawa

Als Staatschef ist Erdogan laut Medienberichten zufolge zur politischen Neutralität verpflichtet. Bisher durfte er deshalb keiner Partei angehören. Durch das Referendum wurde diese Regelung jedoch gekippt – und Erdogan feierlich bei der AKP zurück empfangen.

Zwei Wochen nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum in der Türkei ist Präsident Recep Tayyip Erdogan in die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) zurückgekehrt. Erdogan wurde im AKP-Hauptquartier in Ankara wieder in die Partei aufgenommen. Die am 16. April mit knapper Mehrheit angenommene Verfassungsänderung erlaubt es dem Präsidenten, künftig wieder einer Partei anzugehören.

Erdogan hatte die islamisch-konservative Partei 2001 mitbegründet. Nach seiner Wahl ins Präsidentenamt im August 2014 hatte er sie jedoch verlassen müssen, da er gemäß der Verfassung als Staatschef zu politischer Neutralität verpflichtet war. Diese Bestimmung wurde nun aber aufgehoben. Anders als die meisten anderen Verfassungsreformen trat die Bestimmung zur Parteizugehörigkeit umgehend in Kraft.

Erdogan will sich bei einem Sonderparteitag der AKP am 21. Mai wieder zum Vorsitzenden wählen lassen. Er wird Ministerpräsident Binali Yildirim ablösen, der den Parteivorsitz seit Mai 2016 innehat. Allerdings spielt Erdogan eine führende Rolle in der Partei, auch ohne formal den Vorsitz zu halten. Die Opposition fürchtet, dass der Präsident, wenn er zugleich Mehrheitsführer ist, zu große Kontrolle über das Parlament erlangt.

Quelle: https://claudia2902.wordpress.com/2017/05/02/referendum-macht-es-moeglich-erdogan-feierlich-bei-der-akp-zurueck-empfangen/

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