Kein Todesstrafe-Referendum in Deutschland

Von Claudia von Dzerzawa

Beim Referendum über ein Präsidialsystem stimmten auch Millionen Türken in Deutschland ab. Bei einer möglichen Volksabstimmung über die Einführung der Todesstrafe soll laut Medienberichten zufolge das nicht so sein: Regierungssprecher Seibert kündigte an, dass Berlin solch ein Referendum in Deutschland untersagen würde.

Die Bundesregierung würde in Deutschland ein von Ankara veranlasstes Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei untersagen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin: „Es ist politisch nicht vorstellbar, dass wir einer solchen Abstimmung in Deutschland über eine Maßnahme, die unserem Grundgesetz und europäischen Werten klar widerspricht, zustimmen würden.“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Todesstrafe während seiner Zeit als Regierungschef 2004 abschaffen lassen. Nach dem Putschversuch vom vergangenen Jahr brachte er mehrfach ihre Wiedereinführung ins Spiel, hierzu regte er ein Referendum an. Zuletzt konnten die in Deutschland lebenden, wahlberechtigten Türken über die Einführung des Präsidialsystems in der Türkei abstimmen. Die Mehrheit der Wähler stimmte für Erdogans Pläne.

Quelle: https://claudia2902.wordpress.com/2017/05/05/kein-todesstrafe-referendum-in-deutschland/