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Eine Wahl wie (k)eine andere

15 Novembre 2016

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Eine Wahl wie (k)eine andere

Von Alexander Blaschek 

Kaum sind die Präsidentschaftswahlen in den USA zu Ende, startet der politische Zirkus in Österreich wieder durch, auch hierzulande wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt. „Alle Monate wieder“ könnte man mittlerweile meinen. Dieses Amt, eigentlich mit wenig politischer Macht ausgestattet, scheint umkämpft wie schon lange nicht. Und die Medien, auch international, zeigen sich interessiert und amüsiert aber auch geschockt. Seit über einen halben Jahr versucht man nun schon einen neuen Bundespräsidenten zu ermitteln, mit mäßigem Erfolg. Das sich dieses Vorhaben als so schwierig erweist, hat wohl viele überrascht. Doch Überraschungen scheinen in der Politik, auch weltweit, wieder Aufschwung zu haben. Wie groß war das ungläubige Entsetzen vieler bei der Brexit-Wahl, mahnte man doch die Bevölkerung rund um die Uhr vor den verheerenden Konsequenzen, die ein EU-Austritt zur Folge hätte. Donald Trump, vor wenigen Monaten noch als chancenlos belächelt, wird trotz schlechter Prognosen ab Jänner die Vereinigten Staaten regieren. Und die Präsidentschaftswahl in Österreich wird man getrost auch zu diesen Überraschungen zählen können. Die alteingesessenen Parteien SPÖ und ÖVP dürfen bei diesem Wahltermin nur noch zuschauen.

 Der große gemeinsame Faktor bei all diesen Volksentscheidungen: Die Unzufriedenheit der Bürger, die das Wahlergebnis anscheinend für viele Analysten unvorhersehbar prägt. Auch in Österreich macht sich Unzufriedenheit breit. Wenn ein Kanzler keine Zeit findet, um vor Gericht zu erscheinen, ein Finanzminister auf fast schon kriminelle Weise seine Finanzen nicht unter Kontrolle hat und sogar ganze Bundesländer  mit Steuergeldern vor der Pleite gerettet werden müssen, dann wird auch für den politisch Uninteressierten klar, das müsste eigentlich besser gehen. Oder zumindest mit Konsequenzen für die Verantwortlichen behaftet sein. Bei der Aufklärung dieser Umstände gab sich das Volk bisher jedoch meist schon mit wenig zufrieden. Manchmal reicht ein Bemühen, diese Vorgehen untersuchen zu wollen, aus und es kann mit aller Ruhe Gras über die Sache wachsen. Doch mittlerweile scheint der Bürger auch bei den Wahlen seine Wut zu artikulieren.

Diese Unzufriedenheit, die vor allem von Entwicklungen gespeist wird, die größtenteils nicht als positiv empfunden werden können, betrifft mittlerweile viele Bereiche. Sei es die Flüchtlingspolitik, der immer größer werdende Souveränitätsverlust Richtung Brüssel, steigende Arbeitslosigkeit und schwindende Kaufkraft oder Dank Verträgen wie CETA oder TTIP die Angst vor der Übernahme durch Konzerne, der Bürger sieht seine Interessen nicht mehr genügend vertreten. Und weil es das Volk so will dürfen sich nun die in die politische Schlacht wagen, die bis vor ein paar Jahren noch eher am Rande der Politik agierten.

Rechts gegen Links, Moderne gegen Traditionen oder sogar solche Pauschalisierungen wie Gut gegen Böse, alles Schlagwörter, die sich in diversen Diskussionen über den Wahlkampf finden lassen. Hofer eindeutig rechts positioniert und am anderem Ende des politischen Spektrums Van der Bellen, der sich zwar als unabhängiger Kandidat aufstellen hat lassen, trotzdem besteht wenig Zweifel, dass er sich im grünem und damit linkem Umfeld am wohlsten fühlt.

Auch der aufgrund des Wahltermins Anfang Dezember gern gezogene Vergleich, sich zwischen Nikolo und Krampus entscheiden zu können, verdeutlicht das Schwarz-Weiß-Denken, welches nun schon seit Monaten nicht nur durch die heimischen Medien geistert. Sieht die eine Hälfte der Bevölkerung den Kandidaten Van der Bellen als einzig vertretbare Lösung, besteht für die andere Hälfte kein Zweifel, Hofer ist der Kandidat, der Österreichs Interessen am besten vertritt.

Verharrt man in einer dieser zwei Positionen, lassen sich auch vermeintlich rasche Antworten und Lösungen für die Herausforderungen finden, die auf Österreich in den nächsten Jahren warten. Für die einen gilt es, Überfremdung und Identitätsverlust zu bekämpfen, während die andere Seite einen Verfall in dunkle Zeiten wie vor 80 Jahren befürchtet. Nicht zu unterschätzende Ängste, wie es aber in Zeiten von Wahlkämpfen üblich ist, werden diese Ängste geradezu geschürt. Und der konditionierte Wähler spielt auf beiden Seiten mit.

Nach dem Wahlausgang im Mai und dem mittlerweile für nichtig erklärten knappen Sieg Van der Bellens mit 50,3% lässt sich auch statistisch erkennen, Österreich ist in dieser Frage in zwei gleich große Lager gespalten, die allerdings eines verbindet: sie wollen Veränderung. Dabei dürfte diese Präsidentschaftswahl eher als Signal für kommende Wahlen gewertet werden. Schon alleine durch den begrenzten Handlungsspielraum des Bundespräsidenten, viel Veränderung darf man sich trotz diverser Ankündigungen der zwei Kandidaten aus dieser Richtung wohl kaum erwarten. Denn wie man schon vor über 50 Jahren wusste: During a campaign the air is full of speeches – and vice versa.

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