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Ist das Konzept “Wir schaffen das” gescheitert?

18 Gennaio 2016

Ist das Konzept “Wir schaffen das” gescheitert?

Es mag sein, dass die öffentliche Meinung Bundeskanzlerin Merkel zu einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik zwingen wird. Aber es wäre kein Eingeständnis eines Fehlers.
Die Stimmung in Deutschland ist gekippt, dass kann man derzeit immer häufiger lesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel würde unter immer stärkerem Druck stehen.
Wenn die Stimmung gekippt ist, dann nicht am vergangenen Wochenende, sondern damals schon im Oktober. Wobei “Kippen” das falsche Wort ist: Bis heute unterstützen viele Deutsche Merkels flüchtlingspolitischen Kurs. Noch immer stimmen 44 Prozent ihrem Appell “Wir schaffen das” zu. Gekippt ist das Verhältnis von Optimisten und Pessimisten. 51 Prozent der Deutschen glauben mittlerweile nicht mehr, dass Deutschland die Flüchtlingskrise meistern wird.
War also alles falsch? War Merkels Entscheidung ein Fehler, die Dublin-Regeln faktisch auszusetzen, die es Deutschland erlaubt hätten, jeden – wirklich jeden – Flüchtling an der Grenze abzuweisen? Wie man diese Frage beantwortet, hängt davon ab, wo man politisch steht, aber auch davon, auf welcher Ebene man sich ihr stellt. Unbestreitbar gibt es eine moralische Verpflichtung zur Hilfe. Eine andere, eine politische Frage ist, ob man dieser Pflicht nachkommen möchte.
Deutschland hat Hunderttausenden die Chance auf ein besseres Leben gegeben. Das war meiner Meinung nach richtig. Mit ihrer Politik der offenen Grenzen hat Merkel zudem einen Zusammenbruch der Länder auf der Balkan-Route verhindert. Das war nicht wenig.
Dass die Bundeskanzlerinl ihr Amt aufgibt, weil sie die deutschen Grenzen nicht schließen will, ist unwahrscheinlich. Denn nicht nur Seehofer, auch Merkel sehen vermutlich niemanden, der ihren Job derzeit besser machen könnte.

Das alles heißt jedoch nicht, dass Angela Merkel, dass wir als Gesellschaft einen Fehler gemacht hätten, denn mehrheitlich haben wir Deutsche den Kurs der Bundeskanzlerin im Spätsommer 2015 ja unterstützt. Stoiber fordert, das geltende Recht wieder einzuhalten. Das klingt so schön rechtsstaatlich, meint aber das Ende der Moral in der Flüchtlingspolitik.

Mag sein, dass die öffentliche Meinung Merkel genau dazu zwingen wird. Das Eingeständnis eines Fehlers wäre ein Kurswechsel dennoch nicht.

 

 

 

 

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