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Oberösterreich: Rechtspopulistische FPÖ große Landtagsgewinnerin

27 Settembre 2015

Oberösterreich: Rechtspopulistische FPÖ große Landtagsgewinnerin

Bei der Landtagswahl am Sonntag in Oberösterreich konnten die Freiheitlichen einen Erdrutschsieg erringen.

Bei der ersten SORA-Hochrechnung um 16.00 Uhr konnte die FPÖ starke Zugewinne verbuchen. Die Freiheitlichen verzeichneten laut ORF zweistellige Zugewinne, verdrängten die SPÖ damit von Platz zwei und lagen nur noch knapp hinter der ÖVP, die deutlich verlor. Nur leicht legten die Grünen zu, NEOS scheiterte an der Vierprozenthürde.

Die ÖVP rutschte mit einem Minus von elf Prozentpunkten deutlich unter die 40-Prozent-Marke. Mit 35,8 Prozent blieb die Partei von Landeshauptmann Josef Pühringer aber Erster.

Die FPÖ von Manfred Haimbuchner konnte ihr Ergebnis von 2009 mehr als verdoppeln und kam mit 31,5 Prozent knapp dahinter auf Platz zwei, berichtet der ORF.

Starke Verluste waren bei der SPÖ unter Reinhold Entholzer zu verzeichnen, sie rutschte mit 17,9 Prozent unter 20 Prozent und hinter die Freiheitlichen auf Platz drei. Leichte Zugewinne dagegen brachte der Urnengang für die Grünen mit Spitzenkandidat Rudi Anschober. Sie kamen mit 10,2 Prozent auf ein zweistelliges Ergebnis.

NEOS mit Judith Raab an der Spitze, die erstmals bei der Landtagswahl antrat, schaffte mit 3,7 Prozent den Einzug in das Landesparlament nicht.

In Mandaten kamen die ÖVP nach derzeitigem Stand der Hochrechnung auf 21 der 56 Mandate (minus sieben).

Die FPÖ wird bei 18 Sitzen halten (plus neun), die SPÖ bei elf (minus drei). Die Grünen kamen auf sechs Mandate (plus ein Mandat). ÖVP und Grüne würden damit künftig gemeinsam 27 Mandate halten, womit sich eine schwarz-grüne Mehrheit im Landtag nicht mehr ausgehen würde, so berichtete der ORF. Die oberösterreichische Landesregierung wird zwar nach dem Proporz gebildet, es sitzen dort damit auch Vertreter von SPÖ und FPÖ, ÖVP und Grüne haben dennoch ein Regierungsübereinkommen geschlossen, sich als Koalition gesehen und regieren seit zwölf Jahren.

Für die FPÖ (dagegen) ist der Triumph in Oberösterreich bereits der dritte Wahlerfolg binnen weniger Monate: Bereits im Juni konnten die Blauen bei den Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark stark zulegen. Am 11. Oktober will die FPÖ erneut punkten: FPÖ-Chef Strache tritt als Bürgermeisterkandidat in der traditionell SPÖ-regierten Hauptstadt Wien an und will Amtsinhaber Michael Häupl ablösen. Ein solcher Coup gilt als eher unwahrscheinlich, und trotzdem dürfte die FPÖ auch bei der Wiener Abstimmung erheblich zulegen. Die Partei muss derzeit nicht einmal ihre aggressivsten verbalen Geschütze auffahren, um beim Wähler anzukommen – es scheint derzeit von selbst für sie zu laufen, die FPÖ profitiert von der Flüchtlingskrise.”

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