Der Vorhang ist gefallen – letzter Akt in der Bozner Tragödie
Der Freiheitliche Landesparteiobmann Walter Blaas bezieht Stellung zum Rücktritt des Bürgermeisters und Vizebürgermeisters in Bozen
“Die gestrigen Rücktritte kamen wenig überraschend, nur reichlich spät”, erklärt der Freiheitliche Landesparteiobmann Walter Blaas einleitend. “Die Landeshauptstadt hat sehr viel Zeit verloren, Zeit, die weder die Stadt noch die Bevölkerung haben. Der Stillstand, ausgerufen durch eine linke Verhinderungspolitik, war das einzige prägende Tagesgeschäft. Nun ist der Vorhang gefallen, der Hoffnung zugewandt, dass progressive und handlungsfreudige Kräfte die Geschicke der Stadt übernehmen”, hält Walter Blaas fest.
“In Bozen wurde das Versagen der linken Parteien und Bewegungen der Bevölkerung vorgeführt. Nicht die Stadt oder die Bürger standen im Vordergrund, sondern die Ämtervergabe und die persönlichen Befindlichkeiten”, unterstreicht der Freiheitliche Landesparteiobmann.
“Die SVP glänzte von Anfang an durch ihren Gesichtsverlust einer handlungsunfähigen Fraktion. Die unbeirrbare Nibelungentreue der SVP zum PD ist Teil des Problems – nicht nur auf Ebene der Stadt, sondern auch im Land. Die Volkspartei stützte bis zum letzten Akt die Stillstandspolitik des PD und duldete das Spiel der Grünen. Der SVP kommt ein maßgeblicher Anteil am Scheitern an dieser Art der Politik zu. Sie trägt Mitverantwortung auf Kosten der Bevölkerung, dass die Notwendigkeit einer Neuwahl so lange verschleppt wurde”, betont Walter Blaas.
“Die etablierten politischen Kräfte in Bozen haben versagt. Die Grünen werden mit ihrer Verhinderungspolitik in die Stadtgeschichte eingehen und haben sich als stets wankelmütige Kraft erwiesen” hält der Freiheitliche Landesparteiobmann abschließend fest. “Bozen braucht jetzt neue, überzeugte Kräfte. Tatendrang und Handlungen müssen das Maß für die Landeshauptstadt sein, nicht Befindlichkeiten und Stillstand. Vorher braucht es aber ein neues Wahlgesetz, wie wir Freiheitlichen es schon seit Langem fordern und von der SVP im Regionalrat stets mitverhindert wurde. Die Kompetenzen zur Wahlgesetzgebung müssen weg von der Region und auf Südtirol übertragen werden”, fordert Blaas mit Nachdruck.
