Ein Zufluchtsland ist kein Schlaraffenland – Soll Europa abgeschafft werden?

Konfusion um “Flüchtlinge” endlich entwirren

Der freiheitliche Fraktionssprecher im Landtag, Pius Leitner, fordert eine sachliche und lösungsorientierte Debatte in der Einwanderungs- und Asylpolitik. Derzeit herrsche viel Unwissenheit vor und der Eindruck festige sich, dass bewusst nicht mehr zwischen Armutsflüchtlingen, Wirtschaftsflüchtlingen und tatsächlich Verfolgten unterschieden werde. Anstatt an einer oberflächlichen Tränendrüsenpolitik und am Einreden eines schlechten Gewissens festzuhalten, sollte die Politik Klartext reden und den Menschen reinen Wein einschenken. Wenn Missbrauch nicht entschieden bekämpft werde, gereiche dies letztendlich gerade jenen zum Nachteil, für die Hilfe und Unterstützung notwendig sei. Würden all jene Personen ausgewiesen, die nachweislich keinen Flüchtlingsstatus haben bzw. das Gastrecht missbrauchen, wäre ausreichend Platz für die tatsächlich Asylberechtigten.

„Der Durchschnittsbürger kann nicht mehr unterscheiden, welche Wahrheiten und Unwahrheiten sich hinter den Berichten über die Flüchtlingsströme verbergen. Das ist brandgefährlich. Gibt es tatsächlich eine Asyl-Industrie und wenn ja, wer steckt dahinter? Warum lässt Europa diese Massenzuwanderung einfach zu? Warum beteiligen sich die USA und die sicheren arabischen Länder (vor allem für muslimische Flüchtlinge) nicht angemessen an der Flüchtlingsaufnahme? Warum werden Personen, denen der Flüchtlingsstatus verwehrt wird, nicht umgehend abgeschoben? Warum werden jene nicht zur Verantwortung gezogen, die für die Wanderungsströme verantwortlich sind? Warum werden kaum Schlepper dingfest gemacht? Woher haben Flüchtlinge das Geld für die Schlepperbanden? Warum gibt es für einzelne Länder keine Obergrenze für Flüchtlinge? Warum ist für Flüchtlinge sofort Geld da, während Einheimische bei Sozialleistungen immer öfter durch die Finger schauen? Das sind nur einige der Fragen, die sich auch viele Südtiroler stellen”, so Leitner.

Da Südtirol erfahrungsgemäß meist dem Beispiel Deutschlands folge, seien weitere Maßnahmen zu befürchten, für welche die Bürger wenig Verständnis aufbringen dürften. So denke man in Deutschland bereits konkret an die “Einschränkung des Grundrechtes auf Eigentum”, indem leerstehende Wohnungen für Flüchtlinge verwendet werden sollen, was einer Enteignung der Bürger gleichkomme. Zudem sollen für die Errichtung von Unterkünften geltende Regelungen des Baurechtes umgangen bzw. außer Kraft gesetzt werden. Man könne nur vor solchen Schritten warnen, wolle man die Toleranzgrenze der einheimischen Bevölkerung nicht überstrapazieren und den Bogen überspannen, so Leitner weiter.

„Ich hoffe sehr, dass die Botschaft des Buches von Ulf Uffkotte ‘Was lange gärt wird endlich Wut” verstanden wird und dass rechtzeitig die richtigen Schritte gesetzt werden, um Fehlentwicklungen zu vermeiden. Zufluchtsländer sind keine Schlaraffenländer und die Aufnahmefähigkeit hat Grenzen. Für tatsächliche Flüchtlinge soll Südtirol selbstverständlich auch weiterhin Hilfe leisten; das ist auch keine lästige Pflicht sondern humanitäre Verpflichtung. Gleichzeitig darf es nicht dabei bleiben, dass wir die Wanderungsströme als gegeben hinnehmen; vielmehr muss endlich darauf gedrängt werden, die Probleme in den Herkunftsländern einer Lösung zuzuführen. Mir ist keine Regierung in den afrikanischen Ländern bekannt, die den Exodus junger Menschen beklagen würde. Wer soll diese Länder aufbauen, wenn die jungen Leute in Massen das Land verlassen? Wer liefert jenen Regierungen die Waffen, vor denen die Menschen fliehen? Wer subventioniert internationale Firmen, welche die afrikanischen Unternehmen vom Markt fegen? Wer kauft ganze an Bodenschätzen reiche Landstriche in Afrika auf und schert sich um die entsprechenden Auswirkungen? Sollte das Übel nicht an der Wurzel bekämpft werden und sollte Europa weiterhin auf eine Quotenregelung setzen, dürften die Wanderströme aus Afrika erst dann aufhören, wenn wir in Europa – dank der Masseneinwanderung – dieselben Zustände haben wie heute in Afrika selbst, dann wäre Europa abgeschafft!”, schließt Leitner.