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SVP-Leitung schließt Anna Pitarelli aus Partei aus

6 Luglio 2015

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SVP-Leitung schließt Anna Pitarelli aus Partei aus

Ohne Gegenstimme hat die SVP-Leitung heute entschieden, die Bozner Gemeinderätin Anna Pitarelli für drei Jahre aus der Partei auszuschließen. „Wir können nicht akzeptieren, dass jemand – entgegen der vereinbarten Parteilinie und ohne Vorankündigung – gegen eine Stadtregierung stimmt“, fasst SVP-Obmann Philipp Achammer zusammen, „und so bewusst Neuwahlen in Kauf nimmt.“

Die SVP-Leitung hat sich bei ihrer heutigen Sitzung mit zwei Anträgen befasst, die den Ausschluss der Bozner Gemeinderätin Anna Pitarelli wegen parteischädigenden Verhaltens zum Gegenstand hatten. Diese sind von Dieter Steger für die Bozner SVP-Ortsobleute und die Bozner SVP-Gemeinderatsfraktion sowie von Sylvia Hofer für den SVP-Frauenausschuss Bozen eingebracht worden.

Nach Anhörung von Anna Pitarelli hat die SVP-Leitung eindeutig Position bezogen: Mit 20 Stimmen und einer Enthaltung wurde die Bozner Gemeinderätin für drei Jahre aus der Partei ausgeschlossen. „Sie hat ganz bewusst und ohne Vorankündigung gegen eine Stadtregierung gestimmt, obwohl die zuständigen SVP-Gremien eine Unterstützung derselben beschlossen hatten“, erklärt Philipp Achammer. Dies könne man so nicht akzeptieren.

„Anna Pitarelli ist im Vorfeld bei allen Entscheidungen mit am Tisch gesessen“, erinnert der Parteiobmann, „und hat nie auch nur ansatzweise angedeutet, gegen die Stadtregierung stimmen zu wollen.“ Vor den Wahlen habe sie zudem eine Ehrenerklärung unterschrieben, ein eventuelles Abweichen von der Fraktionslinie anzukündigen. „Das hat sie im konkreten Fall nicht getan.“

„Bei der heutigen Sitzung konnte Anna Pitarelli keine schlüssige Begründung liefern“, sagt Philipp Achammer, „warum sie ihr Abstimmungsverhalten nicht im Vorfeld angekündigt hat.“ Dies sei ein zusätzlicher Grund gewesen, um den Parteiausschluss in die Wege zu leiten.

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