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Selbstbestimmung oder doch besser dynamische Autonomie?

11 Luglio 2015

Selbstbestimmung oder doch besser dynamische Autonomie?

Der Herausgeber der „Neuen Südtiroler Tageszeitung“ Arnold Tribus nimmt sich wiedermal kein Blatt vor dem Mund. In seinem heutigen Leitartikel analysiert er mit pikanter Ironie, was sich vor wenigen Tagen im ös – terreichischen Nationalrat abgespielt hat. Wie er schreibt, haben sie sich im Parlament des Vaterlandes mit der Selbstbestimmung Südtirols befasst. Ich muss gestehen, dass mich der Inhalt erst erschrocken, aber als ich den Artikel dann ganz gelesen hatte, eher verwundert hat. Die Debatte bezüglich unserer Selbstbestimmung hat sich im Unterausschuss Südtirol, ein Ausschuss, der selten tagt, zweimal in zweieinhalb Jahren, wie der Abgeordnete Werner Neubauer der FPÖ geklagt haben soll. Interessanter jedoch ist, dass unabhängig vom Doppelpass, worauf man anscheinend nur hoffen darf und nicht viel mehr, jene, welche im Wien das Sagen haben die Selbstbestimmung regelrecht zu Grabe tragen, indem sie das bestehende Autonomiesystem Südtirols als besonders gelungene Form der Selbstbestimmung bezeichnen, wie der Herausgeber zu Wort bringt. Naja, eine spannende, wenn auch nicht ganz überzeugende Interpretation. Besonders aufschlussreich dabei eine Passage aus dem Entschließungsantrag, worin es heißt: „Für Österreich besteht kein Zweifel, dass die Südtirol-Autonomie völkerrechtlich auf dem Selbstbestimmungsrecht beruht, das als fortbestehendes Recht in Südtirol in Form weitgehender Autonomie ausgeübt wird“. Nun gut, wenn dies der Standpunkt der österreichischen Regierung ist und selbst der ÖVP-Abgeordnete Göhr bekundet hat, dass dies mit der SVP abgestimmt worden ist, dann ist die ganze Selbstbestimmungsdebatte in Südtirol nicht mehr nachvollziehbar. Ich erinnere mich noch an die „dynamische Autonomie”, welche man vor einiger Zeit häufig im Zusammenhang mit Südtirol verwendet hat. Wahrscheinlich ist das Ziel erreicht worden und daher wird wohl auch eine Schutzfunktion Österreichs irgendwann nicht mehr als notwendig erachtet werden. Eines ist jedoch klar, die Zeiten ändern sich, auch für Südtirol.

Giornalista pubblicista, scrittore.