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Quo vadis, Griechenland?

1 Luglio 2015

Quo vadis, Griechenland?

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras sieht entscheidenden Tagen entgegen. Die Zukunft Griechenlands ist ungewisser denn je. Wenige Stunden vor Ablauf des aktuellen Hilfsprogramms hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras die Euro-Partner überraschend um ein drittes Rettungspaket mit einer Laufzeit von zwei Jahren gebeten. Ich glaube, dieser Ministerpräsident hat überhaupt noch gar nichts begriffen. Dem steht das Wasser bis zum Hals. Die Rede ist hier wohlgemerkt von Finanzhilfen von gut 29 Milliarden Euro. Ist der Vorstoß aus Athen etwa eine Last-Minute-Einigung? Wohl kaum. Denn die Geldgeber und die Euro-Partner haben unmissverständlich klar gemacht: Das aktuelle Hilfsprogramm läuft aus. Damit verfallen auch die bisher blockierten Hilfen der Europäer von rund 18 Milliarden Euro. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF), dessen Hilfsprogramm bis Ende März 2016 läuft, dürfte seine restlichen Hilfen von immerhin noch 17 Milliarden Euro vorerst auf Eis legen. Zumal Athen die am 30. Juni fällige Rückzahlung eines IWF-Kredits nicht leisten wollte. Kann Athen mit dem jüngsten Vorstoß auf rasches Geld hoffen? Nein. Eine Brückenfinanzierung fällt wohl vorerst aus. Geld aus dem ESM könnte erst bei einem vereinbarten Hilfsprogramm fließen. Athen hat womöglich die EZB im Auge. Die berät in Kürze erneut über Nothilfen für griechische Banken. Zuletzt wurde die Obergrenze nicht mehr angehoben. Womöglich spekuliert Athen darauf, dass die EZB mit der Aussicht auf ein drittes Programm milder gestimmt wird.

Die Euro-Minister haben die Griechenland.-Verhandlungen bis zum Referendum nun eingefroren. Die Gespräche mit Athen sind gestoppt. Sie ärgern sich über eine Fernsehansprache von Alexis Tsipras.

Regierungschef Alexis Tsipras hatte in einem verbesserten Angebot Zugeständnisse gemacht, beharrte aber auch auf einen Schuldenschnitt und frühere umstrittene Punkte wie einen Mehrwertsteuer-Rabatt für die Inseln. In seiner Rede an die Nation betonte Tsipras, dass es bei dem Referendum nicht um einen Verbleib des Landes im Euro gehe. Er wiederholte seine Wahlempfehlung, bei der Abstimmung mit „Nein“ zu stimmen. Das würde einen schnellen Verhandlungserfolg mit Brüssel bringen. Zudem entschuldigte er sich bei seinen Landsleuten für die Unbequemlichkeiten, die sie nun wegen der geschlossenen Banken erleiden müssten. „Die Renten und Gehälter sind sicher, die Probleme sind nur vorübergehend“, versuchte er zu beruhigen.

“Es gibt keinen Unterschied darin, dass wir zu einem bestimmten Zeitpunkt wieder Gespräche führen müssen”, so sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi in Berlin. Allerdings wiederholte sie, das auch sie grundsätzlich bereit zu Verhandlungen sei. “Wenn neue Situationen entstehen, muss man immer wieder neu sprechen”, so sagte sie. „Nach meinem Kenntnisstand gibt es aber keine neue Situation”.

Im Bild: Alexis Tsipras und der Erechtheion Athens

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