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Projekt Bozen verlässt Spagnollis Bürgermeisterkoalition und bleibt blockfrei. Was nun?

24 Luglio 2015

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Projekt Bozen verlässt Spagnollis Bürgermeisterkoalition und bleibt blockfrei. Was nun?

Nachdem gestern endlich der Gemeinderat von Bozen über das berüchtigte „Benko Projekt“ abgestimmt hat und das Dokument nicht ratifiziert worden ist, geht es in der Mehrheit, die bisher Spagnollis Regierung unterstützt hat drunter und drüber. Gleich nach der Abstimmung war klar, dass eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen nicht ganz so leicht sein wird, da Spagnolli letztendlich doch für das „Benko Projekt“ gestimmt hat, bzw. erklärt hat, dies zu tun. Die Abstimmung ist geheim abgelaufen, daher könnten böse Zungen durchaus behaupten, dass es anders gelaufen ist. Natürlich sind die beiden Gemeinderäte, Tobe Planer und Cecilia Stefanelli nicht begeistert vom Verhalten des Bürgermeisters. Jedoch ist eine weitere Zusammenarbeit nicht unbedingt auszuschließen, nachdem erstmals die Partei darüber befinden wird. Ganz anderer Meinung scheinen jedoch die Vertreter von Projekt Bozen – Noi Bolzano zu sein. Auf ihrer offiziellen Seite  https://projektbozen.wordpress.com/ steht:

VERTRAUENSBRUCH
Spagnolli: “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?”
Genau vor einem Monat haben BM Gigi Spagnolli und seine Parteifreunde uns vor der gesamten Mehrheit sein Nein zu Benko versprochen, mit dem Ziel
– den demokratischen Entscheid des Gemeinderates über das „Benko-Projekt“ zu sichern,
– seine Stadtregierung zu retten,
– Kommissar und Neuwahlen abzuwenden
– das politische Chaos und einen Rechtsruck zur vermeiden.
In der denkwürdigen Rats-Sitzung vom 25. Juni ist dies auch gelungen, nicht zuletzt durch die loyale Unterstützung seitens „Projekt Bozen-Noi Bolzano“!
All dies scheint heute nicht mehr wichtig zu sein. Gestern hat der Bozner Gemeinderat – zum Glück – das „Benko-Projekt“ abgelehnt, doch haben BM Spagnolli und die Mehrheit seiner Partei pro Benko gestimmt, und damit alle Zusagen über Bord geworfen. Sie haben damit das letzte Vertrauen vieler Bozner Bürgerinnen und Bürger verspielt – und auch unseres.
Wir treten deshalb mit sofortiger Wirkung aus der Bürgermeisterkoalition aus und bleiben blockfrei.

Nun kann man wohl davon ausgehen, dass Spagnolli derzeit ohne Mehrheit dasteht. Werden nun die Grünen einspringen, oder kommt es zu Neuwahlen? Der Sommer scheint für den Bozner Bürgermeister, anders als von den Wetterexperten prognostiziert, noch weiterhin sehr heiß zu werden.

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