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Post – Wir arbeiten an realistischer Lösung

15 Luglio 2015

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Post – Wir arbeiten an realistischer Lösung

Südtiroler Volkspartei – Die Schaffung einer eigenen Landespost ist weder sinnvoll, noch finanzierbar. Und kurzfristig auch nicht umsetzbar. Das Postproblem ist bekannt und muss so bald als möglich einer Lösung zugeführt werden. Das wissen auch die Einbringer des betreffenden Beschlussantrages, dem unter anderen die Südtiroler Volkspartei nicht zugestimmt hat. Bedenklich ist dabei aber nicht die Ablehnung der SVP, sondern vielmehr die falschen Versprechungen und unrealistischen Forderungen der Südtiroler Freiheit.

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat zum wiederholten Male – immer auch in Gegenwart der SF-Abgeordneten – erklärt, welche Möglichkeiten sich unserem Land in der Postangelegenheit bieten. Die Übernahme der Verwaltung des Postdienstes durch das Land ist im Mailänder Abkommen enthalten. Gemäß dieses Abkommens übernimmt das Land Südtirol die Finanzierung der bis dahin vom Staat getragenen Kosten für den Versand- und Zustelldienst der Post. Dafür muss eine Vereinbarung zwischen dem Land, der Post und dem Wirtschafts- und Finanzministerium abgeschlossen werden. Die ersten Treffen mit den Entscheidungsträgern haben stattgefunden und so wie im Nachhinein von der SF gefordert, wurden bereits mehre Formen und Szenarien durchgespielt, wie Teile des Postdienstes vom Land übernommen werden könnten. Im Rahmen dieser Verhandlungen wurden auch zusätzliche Leistungen zur Qualitätssteigerung vorgesehen, die vom Landeshaushalt zu finanzieren sind. „Die Post ist für uns ein prioritäres Anliegen. Deshalb wollen wir so schnell als möglich eine gute Lösung. Das Thema darf nicht missbraucht und bei jeder Sitzung des Südtiroler Landtages populistisch ausgeschlachtet werden”, betont SVP-Fraktionsvorsitzender Dieter Steger.

„Die Situation ist so, dass wir hier unbedingt zusammenarbeiten sollten. Vor allem auch deshalb, weil wir doch alle das gleiche Ziel haben, nämlich: die Postdienstleistungen trotz getroffener und noch anstehender Sparmaßnahmen zu optimieren”, so Steger. Dass es bei allen künftigen Entscheidungen immer auch die Stärkung des ländlichen Raums berücksichtigt wird, ist für Steger selbstverständlich. „Doch können wir nicht einer Forderung zustimmen, die wir dann nicht einhalten können.” Es gibt eine Reihe von innovativen Ansätzen – auch dazu, wie der Postdienst in den peripheren Gebieten verbessert werden könnte. Diese werden derzeit auf ihre Machbarkeit hin überprüft und von den Entscheidungsträgern bewertet. „Wir arbeiten an einer realistischen Lösung und das werden wir auch weiterhin tun”, unterstreicht Steger.

 

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