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Mals: „Kommission bestätigt Volksabstimmung“

15 Agosto 2014

Mals: „Kommission bestätigt Volksabstimmung“

Die Kommission für die Zulassung von Volksabstimmungen in der Gemeinde Mals hat gestern ihre Entscheidung vom Frühjahr bestätigt und damit bekräftigt, dass die Volksabstimmung zum Thema Pestizide rechtens ist, so stol.it.
Bürgermeister Ulrich Veith hat die dreiköpfige Kommission zu einer neuerlichen Sitzung einberufen, wie es von der Landesregierung gefordert worden war. Diese hat verlangt, dass die Kommission ihre Entscheidung im Hinblick auf die erst vor kurzem erlassenen Richtlinien zum Einsatz von Spritzmitteln auf Landesebene noch einmal überdacht werden muss. Ziel war es offensichtlich, die Kommission zu einer Absage der Volksbestimmung zu bewegen, die zwischen dem 22. August und dem 5. September stattfinden soll.
Nach eingehenden Beratungen stellte die Kommission aber mehrheitlich fest, dass die Volksabstimmung in der vorgegebenen Fragestellung rechtens ist und dementsprechend auch durchgeführt werden kann.
Bürgermeister Ulrich Veith zeigte sich mit der Entscheidung der Kommission zufrieden, denn damit wurde auch die bisherige Vorgangsweise der Gemeinde Mals bestätigt und eine weitere wichtige Hürde genommen.

Die Entwicklungen rund um die Malser Volksabstimmung wird im ganzen Land aufmerksam verfolgt. Sie könnte Beispielcharakter für Südtirol und weitreichende Folgen für die künftige Entwicklung der Landwirtschaft haben.

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