Presseberichte zufolge hat der syrische Flüchtling Khalid mit seinem Video über die menschenunwürdigen Zustände im Flüchtlingslagerauf Lampedusa für weltweite Empörung gesorgt.
Nun ermittelt die italienische Justiz wegen Nötigung. Die EU droht Italien Konsequenzen an.
Er ist vor dem Bürgerkrieg in seiner Heimat geflohen. Wie Tausende Menschen hat er die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer gewagt. Gelandet ist er vor mehr als zwei Monaten in Lampedusa.
Dessen Bericht über die menschenunwürdigen Zustände auf Lampedusa hat die EU alarmiert. Nach der Tragödie vom 3. Oktober hat Brüssel 30 Millionen Euro für die Unterbringung der “Boatpeople” zur Verfügung gestellt. Nun droht EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Italien ein Vertragsverletzungsverfahren an.
Auch die italienische Justiz wird aktiv. Renato di Natale, der leitende Staatsanwalt von Agrigent, ermittelt wegen Nötigung. “Es ist ein Schock-Video, das uns an vergangene Zeiten erinnert, an die Zeiten des Kriegs. Dieser Film lässt einen schaudern”, sagt di Natale.
Für Italien ist der Film höchst peinlich. Nach dem 3. Oktober wollte man neues Verantwortungsbewusstsein demonstrieren. Seit dem Tod von 360 Menschen vor der Küste Lampedusas patrouilliert die Marine im Kanal von Sizilien.
Ministerpräsident Enrico Letta kündigt jetzt Konsequenzen an: “Diese verheerenden Bilder haben uns schockiert. Die Regierung wird eine Untersuchung einleiten, um zu rekonstruieren, wo die Verantwortung lag und um jeden Verantwortlichen zu bestrafen.” Immer wieder kritisieren Menschenrechtsorganisationen die Zustände in italienischen Flüchtlingseinrichtungen.
Giusi Nicolini, die Bürgermeisterin von Lampedusa fordert nun ein radikales Umdenken in der italienischen Flüchtlingspolitik: “Die Überfüllung der Auffanglager muss unbedingt geändert werden. Nicht nur in Lampedusa, sondern überall im Land.”